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27/09/2016

Stylianides überzeugt bei Anhörung im Europaparlament

Europawahlen 2014

Stylianides überzeugt bei Anhörung im Europaparlament

Christos Stylianides konnte bei seiner Anhörung im Europaparlament überzeugen. Foto: European Parliament (CC BY-NC-ND 2.0)

Der zyprische Politiker Christos Stylianides, designierter EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, hinterließ bei seiner Anhörung im Europaparlament einen überzeugenden Eindruck. EurActiv Brüssel berichtet.

Christos Stylianides ist ausgebildeter Zahnarzt, studierte aber auch Politikwissenschaften, Internationale Beziehungen und EU-Angelegenheiten. Er war Regierungssprecher, Abgeordneter in Zypern und ist seit Mai als Mitglied der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) Europaabgeordneter.  

In seinem Eingangsstatement sagte Stylianides, es sei ein Privileg für ihn, mit dem Geschäftsbereich Humanitäre Hilfe betraut zu werden. Er lobte die derzeitige Amtsinhaberin Kristalina Georgieva für ihren Einsatz.

Stylianides spricht gut Englisch, entschloss sich aber dazu, die Fragen der Parlamentarier auf Griechisch zu beantworten. Der Meinungsaustausch wirkte etwas ungelenk. 

Der designierte Kommissar sprach davon, mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammenarbeiten zu wollen, um die Grundursachen von Konflikten anzugehen. Er betonte mehrmals, dass man proaktiv vorgehen müsse. Investitionen in die Belastbarkeit seien wirkungsvoller als Investitionen in die Krisenbewältigung. Für jeden Euro, der in die Belastbarkeit investiert würde, könne man sieben Euro Nothilfe sparen. 

Stylianides sagte, er wisse, was eine Krisensituation sei. Dabei verwies er auf sein Heimatland Zypern, das nach der türkischen Invasion von 1974 ein geteiltes Land ist. Er wolle „der Sprecher der Schwächsten“ und die „Stimme der Stimmlosen“ sein. Sollte er bestätigt werden, würde sein erster Besuch in das von Ebola geplagte Westafrika gehen. 

Der designierte Kommissar sagte, Ebola sollte als Naturkatastrophe behandelt werden und nannte die Epidemie „einen Taifun in Zeitlupentempo“. Seine Worte stießen im zuständigen Entwicklungsausschuss des Europaparlaments auf offene Ohren. Die Abgeordneten zeigten Interesse am Thema Ebola – im Gegensatz zu den Europaabgeordneten, die es versäumten, dem Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis bei dessen Anhörung eine Frage zu Ebola zu stellen.

Auf das Budget für den Bereich Humanitäre Hilfe angesprochen, deutete er an, eine Verminderung anzustreben, um auf Notfälle schneller reagieren zu können.  

Eine militärische Präsenz zur Unterstützung der humanitären Arbeit lehnte er ab. Er wolle in die Fußstapfen Georgievas treten und humanitäre Hilfe unter Wahrung der Neutralität und Unabhängigkeit leisten. Stylianides sagte, er sei bereit „mit dem Teufel zu verhandeln“, um humanitäre Hilfe zu Bedürftigen in abgelegene, vergessene Gebiete zu bringen. 

Stylianides hob mehrfach die politische Bedeutung des 2016 im türkischen Istanbul stattfindenden Humanitären Weltgipfels hervor. Der zyprische Kommissar bestätigte, dass der Türkei bei der Flüchtlingskrise in Syrien eine Schlüsselrolle zukomme und eine insgesamt positive Rolle beim Krisenmanagement.   

Noch während der Anhörung gratulierten ihm wichtige Amtsträger zu seiner Leistung. Kristalina Georgieva sagte beispielsweise, er würde „mit dem Herzen sprechen“ und bescheinigte ihm einen überzeugenden Auftritt.

Hintergrund

Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verkündete am 10. September in Brüssel die Verteilung der Geschäftsbereiche für die neue Kommission.  

Unter den neuen Kommissaren, die am 1. November ihr Amt antreten sollen, sind 18 frühere Minister (-präsidenten). Der Kommissionspräsident sagte, die neue Kommission werde "sehr politisch" sein. 

Die neue Kommission muss noch vom Europaparlament bestätigt werden, das die Kommissare vom 29. September bis zum 7. Oktober befragen wird. 

Die 27 designierten Kommissare werden in diesen zwei Wochen von den Abgeordneten der relevanten Ausschüsse befragt. 

Anschließend muss das Parlament das ganze Kommissions-Team annehmen oder ablehnen. 

 

Zeitstrahl

  • 29. September bis 7. Oktober: Anhörungen der designierten Kommissare und Ausschusstreffen zur Beurteilung; keine Anhörung am 3. Oktober und am Morgen des 6. Oktober
  • 7. Oktober: Außerordentliches Treffen der Konferenz der Ausschussvorsitzenden zur Bewertung der Anhörungsergebnisse
  • 8. bis 9. Oktober: Die Fraktionen werden sich am 8. Oktober nachmittags und am Morgen des 9. Oktober treffen, um die Anhörungen auszuwerten 
  • 9. Oktober: Die Konferenz der Präsidenten treffen sich, um die Anhörung für beendet zu erklären und die Bewertung abzuschließen
  • 22. Oktober: Abstimmung im Plenum