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26/07/2016

Schulz sieht britischen EU-Kommissions-Kandidaten als Problem

Europawahlen 2014

Schulz sieht britischen EU-Kommissions-Kandidaten als Problem

Foto: EP

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich skeptisch zum britischen EU-Kommissions-Kandidaten Lord Jonathan Hill geäußert.

“Ich kann mir nicht vorstellen, dass Hill mit seinen radikalen antieuropäischen Ansichten, sofern er sie haben sollte, im Europaparlament eine Mehrheit bekommt”, sagte Parlamentspräsident Martin Schulz dem Deutschlandfunk am Mittwoch.

Eine Ablehnung sei “nicht auszuschließen”. Das Parlament werde Hill vorurteilsfrei begegnen. “Ob Herr Hill vorurteilsfrei an uns herangeht, das wird sich dann zeigen und davon wird sicher abhängen, ob er eine Mehrheit bekommt”, sagte Schulz.

Zugleich verlangte er von den Staats- und Regierungschefs, die am Mittwochabend in Brüssel zu einem EU-Gipfel in Brüssel zusammentreffen, eine höhere Zahl von Frauen als Kandidaten für die nächste EU-Kommission vorzuschlagen.

“Ein 28-köpfiges Gremium, in dem es drei Frauen gibt, kriegt im Europaparlament sicher keine Mehrheit”, so Schulz. Bislang sind nur drei Frauen als Kandidaten für die Kommission benannt worden. Auch Deutschland will mit dem bisherigen Energiekommissar Günther Oettinger erneut einen Mann in die Kommission entsenden.

Schulz wandte sich zudem gegen Forderungen, die Gespräche über ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA wegen der Ausspähaktivitäten von US-Geheimdiensten auszusetzen. Wenn das Verhandlungsergebnis am Ende nicht stimme, werde es ohnehin keine Mehrheit im Europäischen Parlament oder anderswo bekommen.

Dem am Vortag vom Parlament gewählten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bescheinigte Schulz, ein überzeugendes Reformprogramm vorgelegt zu haben.