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25/07/2016

Rennen um EVP-Präsidentschaft eröffnet

Europawahlen 2014

Rennen um EVP-Präsidentschaft eröffnet

Der Präsident der Europäischen Volkspartei, Wilfried Martens. Foto: EP

Wilfried Martens, langjähriger Präsident der konservativ-bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP), wurde in ein Krankenhaus eingewiesen. Wie EurActiv erfahren hat, beginnen nun Gespräche über seine Nachfolge.

Wilfried Martens, 77, wurde am Ende August 2013 in eine Klinik aufgenommen, heißt es in der belgischen Presse. Der frühere Premierminister Belgiens leide an den Folgen eines schweren operativen Eingriffs vor 30 Jahren. Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte er am 21. Juli 2013 bei der Zeremonie zur Amtsübernahme des neuen belgischen Königs, Philippe.

Martens ist Mitbegründer der Europäischen Volkspartei (EVP) und seit 1992 ihr Präsident. Trotz seines fortgeschrittenen Alters stand seine Führungsposition bisher nicht infrage, auch wenn berichtet wird, dass immer mehr Arbeit vom EVP-Generalsekretär Antonio López-Istúriz, 43, übernommen wird.

Dennoch wird ein vorzeitiger Rücktritt Martens’ nicht in Erwägung gezogen, sagte Javier Jimenez, ein Sprecher der Partei, gegenüber EurActiv. Der EVP-Präsident plane, bis zu den Europawahlen 2014 im Amt zu bleiben.

Die EVP verfügt jedoch durchaus über Kandidaten für eine potenzielle Nachfolge. Martens unterstützen die zwei ehemaligen stellvertretenden Präsidenten, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy, zwei Ehrenpräsidenten, der ehemalige belgische Premier Leo Tindemans und der amtierende Präsident Finnlands Sauli Niinistö, sowie neun gewählte stellvertretende Vorsitzende, von denen Antonio Tajani und Michel Barnier Mitglieder der Europäischen Kommission sind.

Martens’ Nachfolger wird wahrscheinlich ein erfahrener Politiker aus einem Mitgliedsstaat sein, in dem die EVP eine starke Position einnimmt, hieß es gegenüber EurActiv. Das schließt Länder wie Frankreich und Italien automatisch aus, während Polen, Schweden, Finnland, Irland und Litauen einen Vorteil haben. Das ökonomische Gewicht Deutschlands könnte möglicherweise hinderlich dafür sein, Spitzenpositionen auf europäischer Ebene anzustreben.

Als naheliegender Kandidat gilt der Pole Jerzy Buzek, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments. Aber Warschau könnte sich höhere Ziele gesetzt haben, so etwa das Amt des Kommissionspräsidenten oder des EU-Außenbeauftragten, die beide im nächsten Jahr frei werden.

Der frühere spanische Premierminister José María Aznar wird ebenfalls als aussichtsreicher Kandidat gehandelt. Dies würde jedoch dazu führen, dass Generalsekretär Antonio López-Istúriz – ebenfalls Spanier – zurücktreten müsste.

Führungswettkampf auch in den anderen Parteien

Die anderen zwei großen politischen Familien befassen sich ebenfalls mit Fragen der Parteiführung. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Sergei Stanishev, ist mit politischen Problemen in seinem Heimatland Bulgarien beschäftigt und SPE-Generalsekretär Achim Post mit seinen derzeitigen Pflichten, hieß es gegenüber EurActiv.

Stanishev, der auch Vorsitzender Sozialdemokratischen Partei Bulgariens ist, kämpft mit einer Minderheitsregierung um politische Unterstützung in einem derzeitigen Umfragetief.

Der Vorsitzender der liberalen ALDE-Partei Sir Graham Watson scheint keine Herausforderer zu haben. Aber aufgrund des Popularitätszuwachses der anti-europäischen Partei UKIP in Großbritannien sieht er sich der Gefahr ausgesetzt, seine Position als Parlamentsmitglied nach den Europawahlen 2014 zu verlieren.

Der Fraktionsführer von ALDE im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, wurde kürzlich von der Erklärung des Kommissionsvizepräsidenten Olli Rehn überrascht, wonach dieser bei den europäischen Wahlen im nächsten Jahr die Listenführung der ALDE-Fraktion übernehmen möchte und somit seine Ambitionen auf den Kommissions-Top-Job bekanntgab.

Verhofstadt wird als naheliegender Kandidat gesehen, die ALDE-Liste bei der Europawahl anzuführen und hat sich nicht öffentlich zu Rehns Kandidatur geäußert.

Neil Corlett, Sprecher der ALDE-Fraktion, sagte EurActiv, dass die Kandidatenaufstellung für eine Nachfolge José Manuel Barrosos bei einem Treffen der ALDE-Führung am Rande des EU-Gipfels am 19. und 20. Dezember diskutiert werden wird. Wenn sich zwei oder mehr Kandidaten herauskristallisieren, entscheidet eine interne Parteiabstimmung im nächsten Frühjahr, so Corlett.

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Links

EurActiv Brüssel: Wilfried Martens’ hospitalisation opens EPP leadership succession race (3. September 2013)