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25/09/2016

Oettinger will EU-Handelskommissar werden

Europawahlen 2014

Oettinger will EU-Handelskommissar werden

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich gegen ein Mitspracherecht für nationale Parlamente bei Ceta ausgesprochen.

Foto: dpa

Noch ist Günther Oettinger EU-Energiekommissar. Er kann sich aber vorstellen, ins Handelsressort zu wechseln. Damit wäre der CDU-Politiker auch dafür verantwortlich, das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA voranzutreiben.

Im Poker um die Besetzung der neuen EU-Kommission kann sich der bisherige EU-Energiekommissar Günther Oettinger einen Wechsel ins Handelsressort vorstellen.

„Ich bin offen“, antwortete der CDU-Politiker in der ARD auf eine entsprechende Frage. Entscheiden werde am Ende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Im Grundsatz stehe er für alle Ämter innerhalb der neuen Kommission zur Verfügung. „Am besten ein Feld, was zu Deutschland passt und zu mir passt, also etwas im Bereich der wirtschaftlichen Themen – Wirtschaft, Energie, Industrie, Handel, Binnenmarkt“, erläuterte er seine Vorstellungen.

Die Entscheidung könnte relativ schnell fallen, sagte er mit Blick auf den EU-Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs am Samstag in Brüssel. Dort würden die Staats- und Regierungschefs voraussichtlich die Besetzung des Posten des oder der nächsten Außenbeauftragten der Union klarmachen. „Und danach kann dann sehr rasch Herr Juncker entscheiden, was wir in den nächsten fünf Jahren machen können.“

TTIP laut Merkel eines der wichtigsten Wachstumsprojekte

Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Berliner Regierungskreise berichtete, will Bundeskanzlerin Angela Merkel für diesen Wunsch mit Nachdruck werben. Oettinger wäre dann unter anderem zuständig für die Verhandlungen um das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA. Dem Zeitungsbericht zufolge hält Merkel das Freihandelsabkommen für eines der wesentlichen Wachstumsprojekte in dieser Legislaturperiode.

Die deutsche Wirtschaft verspricht sich vom Fall der Zollschranken zwischen den USA und Europa weniger Bürokratie und mehr Geld für Investitionen. Das könnte Impulse in Milliardenhöhe liefern. Viele Unternehmen hoffen zudem darauf, einen besseren Zugang zu öffentlichen Aufgaben in den USA zu bekommen.