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27/09/2016

Oettinger: Andere Aufgabe in EU-Kommission vorstellbar

Europawahlen 2014

Oettinger: Andere Aufgabe in EU-Kommission vorstellbar

Energiekommissar Oettinger über seine Zukunft: "Ich bin offen für alle Themen der europäischen Wirtschaftspolitik." Foto: EP

Für den amtierenden EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist offenbar ein Wechsel in das Amt des Handelskommissars denkbar.

Der derzeitige Energiekommissar Günther Oettinger signalisiert einen Wechsel in ein anderes Ressort. So könnte der CDU-Politiker nächster Handelskommissar werden. 

„Ich bin da offen für alle Themen der europäischen Wirtschaftspolitik“, sagte Oettinger am Mittwoch im ZDF.  

Berichten zur Folge will Kanzlerin Angela Merkel Oettinger als nächsten Handelskommissar durchsetzen. Die Bundesregierung bestätigte dies allerdings nicht und lehnt es ab, sich an Personalspekulationen zu beteiligen.

„Ich bin gerne im Energiesektor“, so Oettinger, der nach dem Willen der Bundesregierung der neuen EU-Kommission unter dem Präsidenten Jean-Claude Juncker angehören soll. Er könne sich aber auch andere Zuständigkeiten im Bereich Wirtschaft vorstellen. Letztlich sei es an Juncker zu entscheiden, wer welche Zuständigkeiten erhalte.

„Ich kann mit allem Leben“, erklärte Oettinger am heutigen Mittwoch in Brüssel. „Wie im Fußball: Kein Spieler ist gut beraten zu sagen, ich stehe nur im Tor oder ich spiele nur rechter Verteidiger. Sondern man muss bereit sein, im Training sich vorzubereiten für jeden Platz im Spiel. Hauptsache man ist bei der Elfermannschaft dabei.“

Unter der neuen Kommission sollte es nach Oettingers Worten vor allem darum gehen, zu mehr Wachstum zurückzukehren, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und die Industrie in Europa zu halten.

„Handel ist ein Schlüsselressort für die deutsche Wirtschaft. Wir würden Herrn Oettinger als Handelskommissar begrüßen“, sagt Volker Treier, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK gegenüber EurActiv.de. Besonders für die transatlantische Partnerschaft und das Freihandelsabkommen TTIP wäre der Wechsel Oettingers in das Handelsressort ein positives Signal. 

Die globalisierungskritische Organisation Attac äußerte sich „besorgt“, denn mit Oettinger würde ein „konzern-freundlicher Kommissar“ in das Handelsressort kommen. „Um TTIP tobt derzeit ein gesellschaftlicher Konflikt. Herr Oettinger hat als Energiekommissar zivilgesellschaftliche Stimmen stets gekonnt ignoriert. Ihn jetzt als Handelskommissar voruzuschlagen ist fatal“, sagt Jutta Sundermann von Attac Deutschland im Gespräch mit EurActiv.de. Oettinger müsse mit „viel Gegenwind“ von den NGOs rechnen, so Sundermann.