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28/09/2016

Martin Schulz in den Startlöchern

Europawahlen 2014

Martin Schulz in den Startlöchern

Wird Martin Schulz der neue Mr. Europa? Foto: EP

Martin Schulz wird als sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei den Europawahlen antreten. Damit ist er auch im Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten – doch seine Erfolgschancen sind ungewiss.

Wie erwartet wurde Martin Schulz zum Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im EU-Parlament nominiert. Damit ist der amtierende EU-Parlamentspräsident zugleich Anwärter auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Schulz erhielt beim gestrigen (6. November) Auswahlverfahren die Unterstützung von 19 der 32 sozialdemokratischen Parteien im EU-Parlament. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

"Diese Unterstützung gibt mir enormen Auftrieb", freute sich Schulz nach der Abstimmung. Das Votum sei eine "massive Bestätigung", meinte auch der irische Bildungsminister und Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Ruairi Quinn.

Vor seiner Ernennung betonte Schulz, er wolle im Wahlkampf insbesondere die grassierende Jugendarbeitslosigkeit und die wachsende anti-europäische Stimmung thematisieren. Einige Parteien in Europa sprächen sich offen gegen die europäische Idee aus, beklagte der Sozialdemokrat. "Ich will die Debatte anführen, was für ein Europa wir wollen. […] Europa muss das Vertrauen der Bürger wiedergewinnen."

Zum Thema Jugendarbeitslosigkeit sagte Schulz, "die höchste Priorität ist, jungen Menschen Chancen zu bieten". Der Status Quo sei nicht nur für ihn als Sozialdemokraten absolut unakzeptabel. "Die reichste Region der Welt müsste im Stande sein, ihren Bürgern Wohlstand zu garantieren."

Deutsch-Sein als Malus?

In den kommenden Monaten wird Schulz in ganz Europa um die offizielle Unterstützung der sozialdemokratischen Parteien werben. Die Tatsache, dass er Deutscher ist, könnte ihm dabei Probleme bereiten, fürchten Beobachter. In einer Gallup-Umfrage vom Juni gaben 37 Prozent der Befragten an, die Nationalität eines Kandidaten könnte ihren Wahlentscheid beeinflussen.

Deutschland hat besonders in den von der Krise schwer gebeutelten Ländern Spanien, Portugal und Griechenland derzeit einen schlechten Ruf. Der sozialdemokratische Pressebeauftragte Brian Synnott sieht darin jedoch kein Problem und verweist auf Schulz‘ Unterstützung durch die Mitglieder der griechischen Sozialisten bei der gestrigen Abstimmung. "Die Parteizugehörigkeit wird bei den Europawahlen entscheidend sein – nicht die Nationalität", ist Synnott überzeugt.

Doch selbst als offizieller sozialdemokratischer Kandidat muss Schulz noch zahlreiche Hürden überwinden, um am Ende auch Kommissionspräsident zu werden. Nach den Europawahlen vom 22. bis 25. Mai 2014 wird der Europäische Rat einen Kandidaten für das Amt nominieren, "unter Berücksichtigung" des Wahlergebnisses – so will es der Vertrag von Lissabon. Das Parlament wird dann über den Vorschlag abstimmen. Selbst wenn der Sozialdemokrat Schulz vom Rat nominiert werden sollte, ist es zweifelhaft, ob er eine Mehrheit der Abgeordneten für sich gewinnen kann.

Und dann benötigt Schulz auch noch die offizielle Unterstützung der Bundesregierung. Auch diese ist ihm alles andere als sicher – Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte unterdessen die Versuche der Parteien, ihre eigenen Kandidaten im Rennen um den EU-Spitzenposten zu positionieren. Für sie gebe es keine notwendige Verbindung zwischen der Anzahl der Stimmen für einen Kandidaten und dem Posten des Kommissionspräsidenten.

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Links

EurActiv Brüssel: Schulz unopposed as socialist frontrunner for Commission presidency (7. November 2013)