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01/10/2016

Juncker nimmt Gespräche mit Kommissarskandidaten auf

Europawahlen 2014

Juncker nimmt Gespräche mit Kommissarskandidaten auf

Juncker im Gespräch mit der bulgarischen Kandidatin Kristalina Georgieva. Foto: EC

Jean-Claude Juncker trifft sich mit den Kandidaten der Mitgliedsstaaten für die Kommissarsposten. Belgiens Nominierung steht noch aus, soll aber bis morgen nachgereicht werden. EurActiv Brüssel.

Juncker hat bereits Gespräche mit der bulgarischen Kandidatin Kristalina Georgieva, mit der slowenischen Kandidatin Alenka Bratušek and dem niederländischen Kandidaten Frans Timmermans geführt.

Das Ziel dieser Gespräche ist es, herauszufinden, ob der jeweilige Kandidat als EU-Kommissar geeignet ist. In Artikel 17 des Vertrags über die Europäische Union heißt es: „Die Mitglieder der Kommission werden aufgrund ihrer allgemeinen Befähigung und ihres Einsatzes für Europa unter Persönlichkeiten ausgewählt, die volle Gewähr für ihre Unabhängigkeit bieten.“

Junckers Sprecherin Natasha Bertaud bestätigt auch ein Gespräch Junckers mit der italienischen Außenministerin Federica Mogherini. Sie wurde daraufhin von den Staats- und Regierungschefs als nächste EU-Außenbeauftragte nominiert. 

Mogherini wird wie alle designierten Kommissare beim Europaparlament vorsprechen müssen. Danach wählt es die Kommissare. 

Der weitere Zeitplan für die Übermittlung der Liste der designierten Kommissare an den Rat hinge davon ab, wann Juncker die Kandidaten aller Mitgliedsstaaten kenne, schreibt die Kommission in einer Pressemitteilung. Belgien hat sich immer noch nicht für einen Kandidaten entschieden. Das Land konnte seit den Wahlen am 25. Mai keine neue Regierung bilden.

Presseberichten zufolge soll der wallonische Politiker Didier Reynders von der rechtsliberalen Partei Mouvement Réformateur (MR), der auch Interims-Außenminister ist, der aussichtsreichste Kandidat sein. 

Auch die konservative Europaabgeordnete Marianne Thyssen von der flämischen Partei CD&V gilt auch als mögliche Kandidatin. Der derzeitige belgische Kommissar Karel De Gucht, ein flämischer Liberaler der Open-VLD-Partei, soll ebenfalls Chancen auf den belgischen Kommissionsposten haben. 

Nach der Annahme der finalen Liste aller designierten Kommissare will Juncker die Verteilung der Geschäftsbereiche bekannt geben. Auch die Arbeitsorganisation der nächsten Kommission will er bei dieser Gelegenheit ansprechen. Das wird voraussichtlich nicht vor Mitte nächster Woche passieren.