Ex-Kommissarin: Viviane Reding übernimmt Posten in Bergbaufirma

Sieht keinen Konflikt zwischen alten und neuen Posten: Ex-EU-Kommissarin Reding. Foto: EEP Group (CC BY-ND 2.0)

Die frühere EU-Justizkommissarin Viviane Reding geht in den Aufsichtsrat einer Bergbaufirma und zu Bertelsmann. Einen Konflikt mit ihrer Position als Europaabgeordnete sieht sie nicht.

Die ehemalige EU-Justizkommissarin Viviane Reding übernimmt einen Posten im Aufsichtsrat des Bergbaukonzerns Nyrstar. Laut einem Bericht der Tageszeitung (TAZ) wird sie Teil der Leitung des mexikanischen Minen- und Metallkonzerns Nyrstar.

Reding sitzt zudem im Handelsausschuss des Europaparlaments. Einen Konflikt mit ihrer neuen Position als Europaabgeordnete oder mit ihrem früheren Posten als EU-Kommissarin sieht die konservative Luxemburgerin nicht. „Ich sehe überhaupt kein Problem, sonst hätte ich das nicht gemacht“, sagte sie. Die neue Aufgabe sei ebenso wie ihr Einzug in das Kuratorium der Bertelsmann-Stiftung nach dem Verhaltenskodex der EU-Kommission genehmigt worden.

18 Monate keine Lobbyarbeit bei der Kommission

Das ehemalige EU-Kollegium hatte wenige Tage vor Antritt der neuen Kommission unter Redings Landsmann Jean-Claude Juncker den Amtswechsel der EVP-Politikerin erlaubt. Nur eine Auflage gibt es dabei: Ehemalige EU-Kommissare dürfen für 18 Monate nach ihrem Ausscheiden keine Lobbyarbeit etwa bei der EU-Kommission betreiben.

Reding erklärte, sie werde als Europaabgeordnete gegebenenfalls an Debatten oder Abstimmungen mit Bedeutung für die Bergbau-Branche nicht teilnehmen. „Das ist sowas von normal. Das sollte eigentlich jeder Abgeordnete so machen.“

Reding hatte sich vor der Entscheidung für die neue Juncker-Kommission mehrmals öffentlich dafür starkgemacht, dass der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine dritte Amtszeit bleiben sollte. Unter diesen Umständen hätte sie für ein weiteres Mandat unter Barroso zur Verfügung gestanden.