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27/08/2016

Europawahl-Spitzenkandidaten wollen langfristig Euro-Bonds

Europawahlen 2014

Europawahl-Spitzenkandidaten wollen langfristig Euro-Bonds

Die beiden Spitzenkandidaten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker sind sich beim Thema Euro-Bonds einig. Foto: EP

Die europäischen Spitzenkandidaten der Konservativen und Sozialisten haben sich beide dafür ausgesprochen, langfristig sogenannte Euro-Bonds im gemeinsamen Währungsraum einzuführen.

In einem Interview mit dem Spiegel betonten der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), und der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, dass dies derzeit aber keine Chance auf Erfolg habe. "Ich bin nach wie vor für Euro-Bonds, musste aber zur Kenntnis nehmen, dass es dafür in absehbarer Zeit keine Mehrheiten gibt", sagte Schulz. Er wäre schon ein Fortschritt, wenn man zunächst große Projekte mit gemeinsamen Anleihen finanzieren könnte.

"Ich habe im Dezember 2010 gemeinsam mit dem konservativen italienischen Finanzminister Giulio Tremonti für Euro-Bonds plädiert", sagte Juncker, der Spitzenkandidat der konservativen EVP-Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören." Derzeit seien die Bedingungen in der Euro-Zone aber noch nicht gegeben. "Aber ich halte sie langfristig für ein richtiges Instrument."

Die Äußerungen der beiden Politiker, die von ihren Parteigruppen zu Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai bestimmt wurden, dürften zu Debatten sowohl in der SPD als auch der Union führen. CDU und CSU lehnen Euro-Bonds, also gemeinsame Schulden durch die Ausgabe von Anleihen (Bonds), als verfassungswidrig ab. Die SPD trat zuletzt nicht für Euro-Bonds, sondern für einen Altschuldentilgungsfonds ein, der nur teilweise eine Vergemeinschaftung von Schulden vorsieht. Euro-Bonds wurden vor allem auf dem Höhepunkt der Staatsschulden-Krise heiß diskutiert. Manche Ökonomen sehen darin eine Maßnahme, Krisenländern zu helfen, am Kapitalmarkt wieder günstiger an Geld zu kommen.

EurActiv/rtr