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28/08/2016

Dänische Ministerpräsidentin: Spekulationen über EU-Topjob “stören meine Arbeit”

Europawahlen 2014

Dänische Ministerpräsidentin: Spekulationen über EU-Topjob “stören meine Arbeit”

Wird Helle Thorning-Schmidt Herman Van Rompuy im Amt nachfolgen? Foto:President of European Council (CC BY-NC-ND 2.0)

Vor ihrem Treffen in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilt die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt jeglichen Gerüchten, ihr könnte ein EU-Topjob angeboten werden, eine Absage. Die ständigen Spekulationen würden sie bei ihrer Arbeit stören. EurActiv Brüssel berichtet.

Thorning-Schmidt wird am morgigen Donnerstag (19. Juni) für ein Mittagessen mit Merkel nach Berlin reisen und noch am selben Tag wieder nach Kopenhagen fliegen.

Das Treffen wurde anscheinend Anfang Mai anberaumt. Eine dänische Quelle berichtet auf Anfrage von Jyllands-Posten, dass eine Beratung über die Kandidaten für die EU-Topjobs kein offizieller Bestandteil des Progamms der beiden Regierungschefs ist.

Der britische Premier David Cameron hat sich zum wiederholten Male gegen Jean-Claude Juncker, den Spitzenkandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), als Kommissionspräsident ausgesprochen. Die EVP ist als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen und sollte deshalb den Kommissionspräsidenten stellen. Cameron sorgt sich, dass Juncker seine eigene Agenda gefährden könnte. Der britische Premier will eine Neugestaltung der britischen Beziehungen zur EU vor einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs 2017 erreichen – und fürchtet, dass Juncker dieses Vorhaben erschweren könnte. Merkel hingegen hat ihre Unterstützung für Juncker in letzter Zeit bekräftigt. 

Politische Herausforderungen in Dänemark

Nach Angaben britischer Zeitungen könnte Thorning-Schmidt, die einer gemäßigten Mitte-links-Koalition vorsteht, eine Kompromisskandidatin sein, die von verschiedenen Seiten Unterstützung bekommt. Doch am vergangenen Freitag (13.Juni) sagte Thorning-Schmidt der dänischen Boulevardzeitung BT, dass sie die fortwährenden Gerüchte nerven würden. “Es ist sehr unangenehm. Es stört meine Arbeit. Jedes Mal, wenn mich jemand fragt, habe ich die gleiche Antwort. Ich will Dänemark aus der Krise führen. Ich will diese Chance nicht den vier Oppositionsparteien überlassen. Ich will nicht, dass sie mit Dänemark experimentieren”, sagte Thorning-Schmidt.

Die dänische Ministerpräsidentin, die seit ihrem Amtsantritt im September 2011 mit schlechten Umfragewerten kämpft, ist in ihrer Heimat wieder populärer seit die Wirtschaft anzieht und sich einige ihrer politischen Rivalen Fehltritte geleistet haben. Neuesten Umfragen zufolge sind ihre Sozialdemokraten die stärkste Partei und Thorning-Schmidt könnte bei den allgemeinen Wahlen im nächsten Jahr wiedergewählt werden.

Politische Beobachter in Dänemark spekulieren seit Monaten, dass Thorning-Schmidt dem scheidenden Ratspräsidenten Herman Van Rompuy ins Amt nachfolgen könnte. Die pro-europäische Ministerpräsidentin sprach in ihren Reden in ihrem europaskeptischen Land selten über die EU. Doch auch das hat sich geändert. Sie äußert sich jetzt öffentlich positiv über die EU.

Das veranlasste den Vorsitzenden der populistischen Dänischen Volkspartei (DVP), Kristian Thulesen Dahl, am Samstag dazu, zu sagen, dass die dänische Regierung plötzlich zu positiv sei. “Aber vielleicht liegt das auch daran, dass es gar nicht Thorning-Schmidts Absicht ist, in Dänemark zu bleiben. Vielleicht will sie einen anderen Karriereweg einschlagen, und wenn man einen Job im Römischen Reich will, sollte man Rom vermutlich nicht widersprechen”, sagte Thulesen Dahl und fügte hinzu: “Liebe Helle, ich denke, du solltest bleiben und die Wähler bei der nächsten Wahl treffen, damit sie dich nach deinen Verdiensten beurteilen können.”