EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

29/07/2016

Bulc und Šef?ovi?: Juncker besetzt Bereiche Verkehrspolitik und Energie-Union neu

Europawahlen 2014

Bulc und Šef?ovi?: Juncker besetzt Bereiche Verkehrspolitik und Energie-Union neu

Muss sich erneut einer Anhörung stellen: Maroš Šef?ovi?. Foto: EP

Neubesetzung in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker: Die von Slowenien nachnominierte Violeta Bulc soll das Verkehrsressort übernehmen. Maroš Šef?ovi? soll Vizepräsident für die Energie-Union werden. Beide müssen sich nun Anhörungen im EU-Parlament stellen.

Der Rat der Europäischen Union bestätigte am Mittwoch die von Jean-Claude Juncker geänderte Liste der designierten Kommissionsmitglieder. Auf dieser steht nun auch der Name der neuen slowenischen Kandidatin Violeta Bulc.

Juncker gab daraufhin seine Absicht bekannt, Bulc das Ressort der Verkehrskommissarin zuzuweisen. Als EU-Verkehrskommissarin wäre die 50-Jährige Slowenin auch für die Bewertung der deutschen Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut zuständig, die in Brüssel mit Zurückhaltung aufgenommen worden waren.

Der designierte slowakische Kommissar Maroš Šef?ovi? wird nun für den Posten des Vizepräsidenten für die Energieunion vorgeschlagen. Der 48-Jährige würde damit das Portfolio der vom EU-Parlament abgelehnten Slowenin Alenka Bratušek übernehmen.

Šef?ovi? und Bulc werden sich nun einer Anhörung in den jeweiligen Parlamentsausschüssen stellen müssen. Beide Anhörungen sollen wohl am Montag von 19 bis 22 Uhr in Straßburg stattfinden. Über den genauen Zeitplan wird das EU-Parlament an diesem Donnerstag entscheiden.

Kommt es zu keinen Komplikationen, könnte das Plenum des EU-Parlaments wie geplant am kommenden Mittwoch über die gesamte Kommission abstimmen. Somit könnte das Kollegium Junckers am 1. November die Arbeit aufnehmen.

Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europaparlament, drängt über Twitter darauf, dass die Kommission bis dahin stehen müsse: “Wir müssen jede Verzögerung vermeiden. Priorität ist es, an die Arbeit zu gehen.”

Guy Verhofstadt, Vorsitzender der liberalen ALDE-Fraktion, zeigt sich derweil über die Ressortzuteilung Bulcs zufrieden. “Für Slowenien ist es ein sehr gutes Ergebnis, dass Bulc ein Portfolio bekommt, das in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung ist”, so Verhofstadt. Er zeigte sich überzeugt, dass die “langjährige Erfahrung” der Slowenin im Privatsektor für das Team von Juncker eine “wichtige Bereicherung” sein werde.

Heftige Kritik an der Kompetenz Bulcs kommt hingegen von Herbert Reul. Wie Spiegel Online berichtet, bezeichnet der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament es als “eine Farce”, dass eine Person, die in ihrem ganzen Leben noch nie politisch mit Verkehrsthemen befasst gewesen sei, so eine komplexe Materie bis Montag beherrschen solle. Reul geht die Slowenien zudem wegen ihrer esoterischen Interessen an. Diese Dame würde er in seinem eigenen Haus keine Stunde alleine lassen, “wer weiß schon, was sie dort anstellt”. Eventuell müsse man Bulc ja “einweisen” lassen.

Unklar bleibt unterdessen, was aus dem Ungarn Tibor Navracsics, designierter Kommissar für den Bereich Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft, wird. Der Kulturausschuss des EU-Parlaments hatte entschieden, dass Navracsics zwar dem Kommissionskollegium angehören könne, jedoch ungeeignet ist, die ihm zugedachten Aufgaben wahrzunehmen.

Weitere Informationen