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23/07/2016

Belgischer EU-Kommissarsposten geht an Thyssen oder Reynders

Europawahlen 2014

Belgischer EU-Kommissarsposten geht an Thyssen oder Reynders

Marianne Thyssen und Didier Reynders machen das Rennen um den belgischen EU-Kommissarsposten wohl unter sich aus. Foto: EurActiv.com

Die Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung in Belgien stehen kurz vor dem Abschluss – mit Folgen für die Postenverteilung auf EU-Ebene. Zwei Politiker stehen als mögliche belgische EU-Kommissare zur Diskussion. EurActiv Brüssel berichtet.

Belgien, Dänemark und Zypern haben noch keine Kandidaten für die Kommission nominiert. Die Zeit wird knapp: Bei dem außerordentlichen EU- Gipfel am 30. August sollen alle Top-Positionen feststehen. 

Bei den Belgiern ist die Hängepartie eine Folge der andauernden Koalitionsverhandlungen, die traditionell viel Zeit in Anspruch nehmen. Belgien hält seit dem Rücktritt von Ministerpräsident Yves Leterme 2010 sogar den Rekord für das Land, das am Längsten ohne Regierung war (541 Tage). 

Die Verhandlungen für eine Mitte-Rechts-Regierung stehen aber kurz vor dem Abschluss. Die darin vertretenen Parteien sind die flämischen Konservativen CD&V (Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei), die flämischen Nationalisten NVA (Teil der Europäischen Konservativen und Reformisten), die flämischen Liberalen Open-VLD, sowie das französischsprachige Mouvement Réformateur (MR), die im Europaparlament beide der liberalen ALDE-Fraktion angehören.

Der Countdown für den EU-Gipfel am Freitag läuft. Belgischen Medien zufolge sind MR-Mann Didier Reynders und Marianne Thyssen von der CD&V die wahrscheinlichsten Kandidaten für den belgischen Kommissarsposten.  

Der derzeitige belgische Kommissar ist Karel De Gucht von der Open-VLD. Obwohl das keine strikte Regel ist, wird der nächste belgische Kommissar voraussichtlich aus dem französischsprachigen Teil des Landes kommen. Die flämische Hälfte Belgiens wurde bis jetzt auch durch Herman Van Rompuy (CD&V) als Ratspräsident vertreten. Theoretisch hätte also der wallonische Politiker Didier Reynders die Nase vorn. 

Gleichzeitig hat die zukünftige Kommission aber ein eklatantes Geschlechterungleichgewicht. Deshalb ist auch die Wahl Marianne Thyssens wahrscheinlich. In diesem Fall würde die Zahl der konservativen Kommissionsmitglieder auf 15 steigen, was mehr als der Hälfte aller Kommissare entspräche. 

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