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01/10/2016

Belgiens Suche nach einem Kandidaten für die EU-Kommission

Europawahlen 2014

Belgiens Suche nach einem Kandidaten für die EU-Kommission

Marianne Thyssen gilt als aussichtsreichste Kandidatin für den Kommissionsposten Belgiens. Foto: EP

Der scheidene belgische Ministerpräsident Elio Di Rupo fordert die in Koalitionsgesprächen befindlichen Parteien des Landes auf, bis Freitag einen Kandidaten für die EU-Kommission zu nominieren. EurActiv Brüssel berichtet.

Vier Parteien führen derzeit Koalitionsgespräche. Zum einen sind das die separatistische flämische N-VA und die flämischen Christdemokraten CD&V. Die liberalen Parteien aus beiden Landesteilen, die flämische Open VLD und die wallonische MR, komplettieren die Runde. 

Der scheidende sozialistische Ministerpräsident Di Rupo schrieb einen Brief an die Vorsitzenden der vier Parteien. Darin drängt er sie, bis Ende der Woche mit einem Vorschlag für den belgischen EU-Kommissar aufzuwarten. Einige Namen kursieren in der belgischen Presse.

Die flämische, christdemokratische Europaabgeordnete Marianne Thyssen gilt als aussichtsreichste Kandidatin im Rennen um einen Kommissionsposten. Sie sitzt seit 1991 im Europaparlament und bringt gute Voraussetzungen für den Job mit. Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sucht nach qualifizierten weiblichen Kandidaten. Er erklärte zudem, dass Frauen mit einem wichtigen Portfolio oder der Vizepräsidentschaft belohnt würden.    

Didier Reynders, der scheidende Außenminister, hat die Unterstützung seiner französischsprachigen liberalen Partei MR. Er könnte den Kommissionsposten als Teil eines größeren Deals um Ministerposten in der nationalen Regierung bekommen. Dem flämischen, liberalen Handelskommissar Karel De Gucht werden Außenseiterchancen für eine weitere Amtszeit in der Kommission eingeräumt. 

Eine Verschiebung der Entscheidung könnte den Verlust eines wichtigen Portfolios in der neuen Kommission bedeuten, warnte Di Rupo. Am Anfang des Monats zeigte er sich besorgt, dass er ohne einen nominierten Kandidaten zum Treffen des Europäischen Rats am 16. Juli gehen musste. 

Zeitstrahl

  • 1. August: Frist für die Nominierung eines Kandidaten durch die belgischen Parteien, die Koalitionsgespräche führen 
  • 31. August: Bis dahin müssen die Regierungen ihre Kandidaten vorbringen
  • 1. November 2014: Voraussichtlicher Amtsantritt der neuen Kommission

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