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25/09/2016

Barrosos Bilanz: „Ich habe meine Illusionen über Europa verloren“

Europawahlen 2014

Barrosos Bilanz: „Ich habe meine Illusionen über Europa verloren“

José Manuel Barroso verabschiedet sich in Kürze von der europäischen Bühne. Foto: European Parliament (CC BY-NC-ND 2.0)

Kommissionspräsident José Manuel Barroso blickt zurück auf 10 Jahre Amtszeit: Zwar habe der Portugiese einige ideelle Vorstellungen über Europa über Bord werfen müssen – aber nicht seinen Enthusiasmus. EurActiv Frankreich berichtet.

José Manuel Barroso wird am 1. November sein Amt an Jean-Claude Juncker übergeben. Er zeichnet kein gänzlich positives Bild seiner Zeit als Chef der Kommission seit 2004. Seine beiden Mandate seien geprägt gewesen von „den schwierigsten Jahren seit den Anfängen der Europäischen Union“, sagte Barroso in einem Interview mit den französischen Radiosendern RFI und France 24. 

Barroso präsentierte sich als Überlebender der zahlreichen Krisen, die Europa während seiner beiden Amtszeiten heimsuchten. Zuerst entschieden sich die Franzosen und die Niederländer 2005 in Referenden gegen eine EU-Verfassung. Danach kam es 2008 zur Finanz- und Schuldenkrise, gefolgt von der Ukraine-Krise, die im letzten Jahr begann. 

„Wir können stolz sein, denn wir haben unter Beweis gestellt, dass Europa außerordentlich belastbar ist“, sagte Barroso. Vor zwei Jahren habe man noch den Zerfall der EU und das Ausscheiden der Griechen aus der Euro-Zone diskutiert. „Wir haben gezeigt, dass Europa viel stärker ist als die Menschen glaubten.“

Barroso gab zu, in Bezug auf Europa um einige Illusionen ärmer zu sein. Seinen Enthusiasmus habe er aber nicht verloren. 

„Manchmal hätte ich gerne eine größere Solidarität unter den Regierungen gesehen. Insbesondere im Falle Griechenlands musste ich dramatische Appelle starten. Ich hatte Angst, dass ein Sturz Griechenlands zu einem Dominoeffekt führen würde. Aber die Linie wurde gehalten. Wir blieben stabil und schafften es gleichzeitig, eine neue Architektur des europäischen Regierens in Gang zu setzen“, sagte er. Ein starkes Europa sei unerlässlich, „wenn wir unsere Interessen und unsere Werte schützen wollen“. 

Barroso verteidigt seine Politik

Der scheidende Kommissionspräsident sah sich während seiner zehnjährigen Amtszeit immer wieder der Kritik ausgesetzt – unter anderem, weil er als „zu liberal“ galt. Bei Betrachtung der Fakten sei diese Kritik nicht gerechtfertigt, meinte Barroso. Ihm zufolge ist der Haushalt für Investitionen und Wirtschaftswachstum ambitioniert. Und gerade der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung oder die Beibehaltung des Hilfsprogramms für die Ärmsten der Armen hätten ihm die Kritik einiger Länder eingebracht, er würde seine Befugnisse überschreiten, sagte Barroso. 

Der Kommissionspräsident schob auch die Kritik an der mangelnden Präsenz der Kommission während der Krise zur Seite. Es sei bei einer Krise dieses Ausmaßes ganz normal, dass die Regierungen eine sichtbarere Rolle spielen. 

„Sie müssen erkennen, dass es nicht einfach ist, einen Kompromiss zwischen all diesen Regierungen zu finden“, meinte er. 

Keine Pläne für eine Rückkehr in die Politik

Ab November wird Barroso ein freier Mann sein. Er will seine politische Karriere nicht sofort fortsetzen. Allerdings traf er zu seiner beruflichen Zukunft noch keine endgültige Entscheidung. 

Nach dreißig Jahren in den politischen Institutionen Portugals und der EU will er aber ein neues Kapitel beginnen. 

„Ich werde sicherlich einige öffentliche Aufgaben wahrnehmen, zum Beispiel auf Konferenzen sprechen, und ich bekam bereits Einladungen für eine Zusammenarbeit mit bestimmten Universitäten, aber ich habe noch keine formalen Entscheidungen darüber getroffen, was ich nach meinem Mandat machen werde“, sagte Barroso.

Allerdings plant er die Veröffentlichung eines Buches über seine zehn Jahre an der Spitze der Kommission – aber „nicht meine Memoiren, weil mich das zu alt erscheinen lässt“.

Zeitstrahl

  • 1. November: Die Amtszeit José Manuel Barrosos endet und die neue Kommission nimmt die Arbeit auf

Weitere Informationen

France 24: Barroso-Interview