Barroso: „Ich habe eine Pause verdient“

Foto: EC

Letzte Pressekonferenz des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten. Nach zehn Jahren an der Spitze der EU-Exekutive hat sich José Manuel Barroso noch einmal den Fragen der Brüsseler Journalisten gestellt. EURACTIV Brüssel berichtet.

Nachdem er zum 424. Mal den Vorsitz der Versammlung der EU-Kommissare geführt hatte, trat José Manuel Barroso am Mittwoch nach insgesamt zehn Jahren an der Spitze der EU-Kommission in Brüssel vor die Journalisten.

Eine der Errungenschaften seiner Amtszeit war die Erweiterung der EU, mit 10 Beitrittsländern im Jahr 2004 (Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Litauen, Lettland, Estland, Zypern und Malta), Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007 und Kroatien im Jahr 2013.

Insbesondere mit Blick auf Bulgarien und Rumänien verteidigte der Portugiese nun die getroffenen Entscheidungen: „Stellen Sie sich für eine Minute mal vor, die Länder wären der Europäischen Union nicht beigetreten. In diesem Fall würden wir wahrscheinlich nicht nur über die Ukraine diskutieren. Wir würden wahrscheinlich jetzt über Bulgarien oder die baltischen Staaten diskutieren.“

Die Erweiterungsrunden seien also richtig gewesen. „Natürlich war es nicht perfekt. Liegen aber die Probleme, die wir in der europäischen Integration in diesen Jahren haben, an Bulgarien und Rumänien? Natürlich nicht.“

Zudem gebe es ältere Mitgliedsstaaten, die Entscheidungen ??viel schwieriger machten als neue. Die Entscheidungsfindung mit 28 Mitgliedern funktioniere, trotz pessimistischer Prognosen, dass die Erweiterung den Prozess unmöglich machen würde.

Auf die Frage von EURACTIV, wie die EU mit Russland konkurrieren könne, wo Entscheidungen von einer einzigen Person getroffen werden, sagte Barroso, dass die Tatsache, dass Putin alle Entscheidungen fällt, das System nicht kohärenter mache.

„Wir wollen das russische System der Entscheidungsfindung nicht in der Europäischen Union. Wir wollen es nicht „, sagte Barroso.

In Bezug auf russische „Kohärenz“, sagte Barroso, dass er zuvor eine Aussage von Putin gefunden hätte, der vor einigen Jahren sagte, dass er keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Ukraine hätte.

„Wie wir aber wissen, widersetzte sich Russland vor kurzem nicht nur einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, sondern auch einem Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit uns. […] Die Tatsache, dass man eine zentralisierteres System der Entscheidungen hat, heißt nicht, dass man kohärenter ist. Genau genommen sind wir kohärenter als alle anderen Akteure in der Weltpolitik „, sagte er.

Und was kommt nun für Barroso? „Nach 30 Jahren in der nationalen, europäischen und globalen Politik, habe ich zumindest eine Pause verdient“, sagt er.

Auf die Frage von EURACTIV, ob er für den Posten des UN-Generalsekretärs kandidieren würde, nachdem das zweite Mandat von Ban Ki-Moon 2016 ausläuft, gibt er eine ziemlich lange Antwort, lehnt den Vorschlag aber nicht ab.

„Ich habe meine endgültigen Entscheidungen über politische Ernennungen oder Wahlen entweder in meinem Land oder bei den Vereinten Nationen noch nicht getroffen,“ sagte Barroso.