De Maizière hält an Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge fest

Am Mittwochabend wurden wieder afghanische Flüchtlinge per Flugzeug von Frankfurt/Main nach Kabul abgeschoben. [EPA/SEBASTIAN WIDMANN]

Vom Flughafen Frankfurt am Main sind am Mittwochabend nach Angaben des Flüchtlingsrats Hessen 27 Afghanen abgeschoben worden. Sie wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie ein Sprecher des Flüchtlingsrats Hessen auf Anfrage von AFP mitteilte.

Die Mehrzahl der von etwa 60 bis 70 Polizisten begleiteten Flüchtlinge kam demnach aus Bayern, andere unter anderem aus Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg.

Amnesty International kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

Amnesty International wirft Deutschland und anderen europäischen Regierungen vor, trotz drohender Gewalt, Folter und Tods immer mehr Menschen nach Afghanistan abzuschieben.

Gegen die Abschiebung protestierten dem Sprecher zufolge am Flughafen etwa 600 Menschen mit einer Kundgebung und Redebeiträgen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor erklärt, er halte trotz aller Kritik an den Abschiebungen nach Afghanistan fest. Es bleibe bei der Linie, „dass Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer auch nach Afghanistan abgeschoben werden können“, sagte der Minister in Berlin und fügte hinzu: „Wir werden diese Linie fortsetzen.“

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl forderte erneut die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan. „Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden“, erklärte Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Merkel rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan

Auf dem Evangelischen Kirchentag verteidigt Merkel Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan.

Deutschland hatte im vergangenen Jahr ein Rückführungsabkommen mit Afghanistan geschlossen. Im Dezember 2016 wurde mit ersten Sammelabschiebungen begonnen. Abschiebungen in das Krisenland sind wegen der dortigen Sicherheitslage umstritten. Vor dem Hintergrund des Sprengstoffanschlags nahe der deutschen Botschaft in Kabul Ende Mai schränkte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan ein.

Die derzeitige Linie ist, nur Straftäter, sogenannte Gefährder und Identitätstäuscher an den Hindukusch zurückzubringen. Eine Neubewertung soll auf Grundlage des nächsten Berichts des Auswärtigen Amtes zur Sicherheitslage in Afghanistan getroffen werden, der noch aussteht.