AdR-Präsident Markkula: „Brexit ist enorme Chance für die EU“

Markku Markkula [European Commission]

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) Markku Markkula glaubt felsenfest daran, dass der Brexit eine Chance ist, die EU zu erneuern. Städte und Regionen könnten dabei „Triebkräfte der Veränderung“ sein. Ein Bericht von EURACTIV Spanien.

In einer Rede in Nordspanien am 3. Mai warb der AdR-Präsident für einen dezentralisierten Ansatz und unterstrich: „der Brexit ist eine große Chance, eine enorme Chance, für die 27 anderen EU-Staaten das zu erneuern, was wir bereits erreicht haben.“ Seine Behörde ziele auf ein „offenes“ Europa, das mehr Wert auf „lokale Strukturen, die näher am Bürger sind“, legt.

"Regionalpolitik ist das beste Mittel gegen Nationalismus"

Der Frontmann der europäischen Regionen, Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, macht mobil. Er verlangt, dass trotz neuer Herausforderungen und Prioritäten die Regionalpolitik Schwerpunkt der EU bleibt – auch nach 2020.

Laut Markkula sei die EU in Gefahr, weil „alles von den nationalen Regierungen abgesegnet“ werden müsse. Die Union brauche „schnellere Verfahren, eine offene Herangehensweise an Probleme und mehr Innovation.“ Dies könne durch eine stärkere Einbindung regionaler und lokaler Entscheidungsträger erreicht werden.

Der Kampf gegen den Terror oder Migrationspolitik müssten auf Staatsebene angegangen werden, aber andere Themen „wie Energie oder Digitalisierung haben einen besseren Ausblick, wenn sie dezentralisiert geregelt werden“, so der Finne. Unterstützung für „innovative Umfelder“ auf regionaler und lokaler Ebene sowie für deren Kooperation sei in Europa das beste Mittel gegen „diese Trumps, die Mauer bauen wollen.“

Generell könne „jede Stadt oder Region ein Pionier des Wandels sein”, und die europäischen Regionen müssten „Partnerschaften für Pilotprojekte bilden, die dann auf die europäische Ebene gehievt” würden. Während die nationalstaatlichen Regierungen das europäische Projekt behinderten, könnten Städten, Regionen – und der AdR – echte „Innovationstreiber“ sein. „Europas Stärke liegt darin, dass verschiedenen Kulturen zusammenarbeiten“, schloss Markkula.