„Wir müssen unsere Identität wiederentdecken“

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Antonio Tajani, der Präsident des EU-Parlamentes. [© European Union 2016 - Source : EP]

Am gestrigen Donnerstag hielt der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tijani, in Berlin seine achte Europarede. Mit einem leidenschaftlichen Appell hat er davor gewarnt, die Definition des europäischen Identifikationsbegriffs den Rechtsaußen zu überlassen. Ein Kommentar von Tobias Fresenius.

Anlässlich der achten Europa-Rede von Konrad-Adenauer-Stiftung, Stiftung Zukunft Berlin, Stiftung Mercator und der Schwarzkopf Stiftung warb Tajani in Berlin dafür, sich an die zentralen Werte Europas als Grundlage für eine gemeinsame Zukunft zu erinnern. „Wir können nicht zusammenbleiben, wenn wir nicht unsere Identität wiederentdecken. Nicht die Sprache verbindet uns. Uns verbinden 3000 Jahre Geschichte.“

Tajani sprach sich dafür aus, dass die Politik das Heft des Handels zurückgewinnt. Politiker müssten wieder Protagonisten werden und mehr Führung zeigen. „Wir brauchen mehr Angela Merkels“, sagte er unter Applaus. Lobende Worte fand er in diesem Zusammenhang für die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron. Sie seien der richtige Weg, zeigten sie doch, dass „wir aufstehen und beweisen können, das wir den politischen Willen haben neue Ideen auch umzusetzen.“ Europa müsse die Politik wieder für sich entdecken. Die 751 Abgeordneten in Straßburg vertreten die Menschen, sie entscheiden.

Terrorismus, Jugendarbeitslosigkeit und Flüchtlingskrise

Insbesondere auf drei Politikfeldern sieht Tajani akuten Handlungsbedarf: beim Kampf gegen Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit sowie gegen die Flüchtlingskrise. Europa befände sich am Scheideweg. Es müsse gelingen, diese Probleme dauerhaft in den Griff zu bekommen. Tajani wiederholte seinen Vorschlag eines europäischen FBIs, also einer zentralen Sicherheitsbehörde. Hier sollen Kräfte gebündelt werden, damit eine grenzübergreifende Zusammenarbeit besser funktionieren kann. Der Fall Amri habe gezeigt, wie wichtig dies sei. Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt war im vergangenen Jahr nach Italien geflohen, wo er entdeckt und erschossen wurde.

Die EU-Pläne des Donald Tusk

Mit einer so genannten Agenda der EU-Führungsspitzen schaltet sich Ratspräsident Donald Tusk in die Debatte um die Zukunft der EU-Integration ein. Das Dokument beschreibt die Schwerpunkte bis 2019.

Auch in der Flüchtlingskrise setzt Tajani auf verstärkte Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten. Es brauche eine „europäische Politik für Afrika“, schon um chinesische Interessen auf dem Kontinent Einhalt zu gebieten. Damit sich in ein paar Jahren nicht Millionen Menschen auf den gefährlichen Weg an die europäische Außengrenze machten, müsste die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass diese in ihrer Heimat bleiben könnten. Das gelinge am besten durch Investitionen in die Staaten Nord- und Zentralafrikas.

Um den Kampf gegen die immer noch viel zu hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten zu gewinnen, schlug Tajani eine europäische Wirtschaftspolitik vor, die Unternehmen fördert, die Beschäftigung und Wachstum schaffen können. „Alte Rezepte“ wie etwa milliardenschwere Konjunkturprogramme würden offenbar nicht mehr greifen. Daher brauche es einen neuen Ansatz. Chancen sieht er darüber hinaus in dem Freihandelsabkommen mit Japan, das 2019 in Kraft treten soll wie auch in einer engeren Kooperation mit Lateinamerika.

„Europa muss sich ändern“, so Tajani. „Es lohnt sich zusammenzubleiben.“ Die kommenden Monate bieten die Gelegenheit, diesen Worten weitere Taten folgen zu lassen.

Tobias Fresenius ist Teamleiter der Onlineredaktion der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Sein Kommentar wurde auf der KAS-Website veröffentlicht. Dort findet sich auch ein Videomitschnitt der Veranstaltung.