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20/01/2017

Wird Ex-Kommissar Dacian Ciolo? Rumäniens neuer Premierminister?

EU-Innenpolitik

Wird Ex-Kommissar Dacian Ciolo? Rumäniens neuer Premierminister?

Der ehemalige Kommissar Dacian Ciolo? gilt als unabhängiger Politiker

Dacian Ciolo?, ehemaliger Landwirtschaftskommissar unter José Manuel Barroso, wird Rumäniens neuer Premierminister. Dies hat EurActiv am Donnerstag von zwei glaubwürdigen Quellen erfahren.

Die Proteste in Rumänien halten trotz Rücktritt des Premierministers Victor Ponta an. Inzwischen mehren sich die Anzeichen dafür, dass Ciolo? die Nachfolge bis zu den nächsten Wahlen im Dezember 2016 antreten wird.

Der ehemalige Kommissar scheint eine gute Wahl für das Amt zu sein. Seine Ernennung würde nicht nur gut in Brüssel ankommen. Er ist außerdem eine der wenigen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Rumänien, die nicht als korrupt verschrieen ist.

Ciolo? verbrachte in der Tat nicht viel Zeit im rumänischen öffentlichen Dienst. 2009 wurde er zum EU-Kommissar. Davor war er für die rumänische Delegation bei der EU-Kommission tätig.

Ciolo? arbeitete von Oktober 2007 bis Dezember 2008 kurzzeitig als Landwirtschaftsminister im Kabinett unter C?lin Popescu-T?riceanu, einem liberalern Politiker.

Der ehemalige Kommissar gilt als unabhängiger Politiker, auch wenn man ihn zu Zeiten der Barroso-Kommission mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Verbindung brachte. Aus diesem Grund nannte ihn der damalige rumänische Präsident Traian B?sescu einen Politiker mit EVP-Gesinnung.

Man sagte Ciolo? auch nach, dass er von Frankreich beeinflusst würde. So nannten ihn viele auch „den zweiten französischen Kommissar“ im Barroso-Team. Dies hat ihm innenpolitisch nicht geschadet, da Rumänien große Sympathien für Frankreich hegt.

Trotz seiner guten Bilanz, erhielt er keine zweite Amtszeit als Kommissar. Denn der damalige Premierminister Victor Ponta bestand darauf, einen sozialdemokratischen Kollegen in der EU-Kommission zu haben. Corina Cre?u erhielt das Amt.