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20/01/2017

Winter auf Lesbos: Flüchtlingszelte von Schneemassen begraben

EU-Innenpolitik

Winter auf Lesbos: Flüchtlingszelte von Schneemassen begraben

Im Moira-Flüchtlingslager auf Lesbos hat der Winter Einzug erhalten.

[Eric Kempson/YouTube]

Verschneite Zelte, keine Heizung – so sieht der Winter auf der griechischen Insel Lesbos für viele Flüchtlinge aus. Die Kommission bezeichnet ihre Situation als „unhaltbar“. EurActiv Brüssel berichtet.

Die Bilder sind schockierend. In einem Youtube-Video filmt ein Asylsuchender, wie im UN-Flüchtlingslager Moira auf Lesbos Zelte unter den Schneemassen zusammenbrechen und Eiseskälte in die temporären Unterkünfte kriecht. Griechenland und ganz Südeuropa, darunter auch die Türkei, wurden von einer schweren Kältewelle mit starken Schneefällen und Minusgraden erfasst.

Das Video stellt der griechischen Regierung kein gutes Zeugnis aus. Nur zwei Tage bevor es sich im Internet verbreitete, soll Griechenlands Migrationsminister Yiannis Mouzalas betont haben, kein Flüchtling oder Migrant würde im Kalten leben müssen. Als die Ausfahmezentren der griechischen Inseln das letzte Mal Schlagzeilen machten, hatte es gewaltsame Auseinandersetzungen und Brände gegeben.

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Die Zahl der Asylsuchenden auf den griechischen Inseln wächst unaufhörlich. Denn hier ist ihrer Meinung nach der Ort, an dem man sich ihren Asylanträgen widmet, bevor einige von ihnen zum Festland überwiesen und andere zurück in die Türkei geschickt werden. Etwa 5.800 Flüchtlinge sollen derzeit in Moira leben.

Befragt nach der Situation auf Lesbos, bestätigt Kommissionssprecherin Natasha Bertaud, die Lebensbedingungen seien „unhaltbar“. Die griechische Regierung habe die Verantwortung, für adäquate Aufnahmebedingungen zu sorgen. Die EU tue bereits ihr Möglichstes, um die Lage zu verbessern. „Gerade beim Thema Moira hat die Kommission der griechischen Regierung gegenüber bereits betont, dass man zusätzliche Aufnahmekapazitäten auf der Insel braucht“, so Bertaud. Ihre Institution sei bereit, solche zusätzlichen Unterbringungszentren zu fördern.

„Die Kommission ist sich bewusst, dass die derzeitige Situation unhaltbar ist“, erklärt sie. Dennoch könne sie Athen und auch keinem anderen Mitgliedsstaat vorschreiben, was zu tun sei. „Wir verfolgen eine duale Strategie: So versuchen wir einerseits, politischen Druck auszuüben und andererseits sowohl finanzielle als auch technische Unterstützung anzubieten, damit Griechenlands Regierung die Situation verbessern kann.“ Auf die Frage hin, was mit „politischem Druck“ gemeint sei, verweist Bertaud auf die stete Reihe an Empfehlungen, die die Kommission Griechenland in ihren Berichten ausspreche. Ein Beispiel dafür sei der „Back to Dublin“-Bericht, der spezifische Maßnahmen vorschlage, mit denen Athen die Lage entschärfen könne.

Griechenland wird unter der Dublin-Verordnung wahrscheinlich viele Migranten aus anderen Mitgliedsstaaten zurücknehmen müssen. Dublin sieht vor, dass ein Asylbewerber dort seinen Asylantrag stellen muss, wo er erstmals Fuß in die EU gesetzt hat.

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