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20/01/2017

Umfragen: 20% der Europäer würden rechts wählen

EU-Innenpolitik

Umfragen: 20% der Europäer würden rechts wählen

Mit dem Rausschmiss ihres Vaters Jean-Marie (mi.) aus dem Exekutivkommittee will Marine Le Pen (re.) den Front National "entdämonisieren".

[EP]

Der Aufstieg der Allianz um Marine Le Pen „Europe of Nations and Freedom“ (ENF) geht unvermindert weiter. Im September erreichte die Parteienvereinigung ein neues Rekordhoch, welches vor allem auf den Aufstieg der deutschen AfD zurückzuführen ist.

Der Aufstieg der Allianz um Marine Le Pen „Europe of Nations and Freedom“ (ENF) geht unvermindert weiter. Heute erreicht die rechtspopulistische Parteiengruppierung in Umfragen europaweit mit nun neun Prozent ein neues Rekordhoch. Die Gewinne von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat lassen sich dabei ausschließlich auf die Zuwächse der deutschen Alternative für Deutschland zurückführen. Die ENF-Partei konnte mit bis zu 16 Prozent deutschlandweit nach Regionalwahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September noch einmal deutlich zulegen. In anderen Staaten der Europäischen Union stagnieren oder sinken die Umfragewerte der ENF-Partner hingegen.

Auch die rechtspopulistische Parteienvereinigung „Europe of Freedom and Direct Democracy“ um Nigel Farage und Beppe Grillo kann europaweit zwei Punkte zulegen und erreicht mit sieben Prozent ebenfalls ihr bislang bestes Ergebnis. ENF und EFDD kommen zusammen auf nun 16 Prozent der europäischen Wählerschaft, rund vier Prozentpunkte mehr als bei der Europawahl 2014. Alle rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien in Europa kommen aktuell insgesamt auf einen Wähleranteil von rund zwanzig Prozent.

Europaweite Kernschmelze der Volksparteien

Die Gewinne der Rechtspopulisten gehen klar zulasten der Sozialdemokraten. Die Mitglieder der S&D-Fraktion erreichen aktuell noch 22 Prozent (-2 Prozentpunkte). In vielen Staaten West- und Mitteleuropas befindet sich die Sozialdemokratie in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch die Mitte-Rechts-Parteien um Jean-Claude Juncker und Angela Merkel erreichen mit 24 Prozent ihr historisches Tief (-1 Prozentpunkt).

Eurokonservative Parteien erreichen neun Prozent (-1 Prozentpunkt) und liegen damit gleichauf mit den Parteien der liberalen ALDE-Fraktion um Guy Verhofstadt, die drei Punkte im Vergleich zum Vormonat abgibt. Linksparteien in Europa erreichen im Mittel unverändert acht Prozent, GREEN/EFA-Parteien vier Prozent und Parteien der NI-Fraktion drei Prozent (-1 Prozentpunkt). Andere Parteien erreichen fünf Prozent.

Eine Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten hätte im Parlament aktuell mit 373 aus 751 Sitzen keine absolute Mehrheit und wäre bei Gesetzesvorhaben auf die parlamentarische Zustimmung anderer Fraktionen angewiesen.

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