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01/10/2016

Umfrage: Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

EU-Innenpolitik

Umfrage: Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

UKIP-Chef Nigel Farage. Foto: dpa

Rechtspopulistische Parteien, die entweder die Rechtsaußenallianz von Marine Le Pen ENF oder Nigel Farages EFDD unterstützen, sind besonders in den sechs Gründerstaaten der Europäischen Union stark, zeigen Zahlen des europeanmeter des Monats August.

Im Mittel erreichen die ENF in Deutschland, Frankreich, Italien und den Beneluxstaaten 18 Prozent. Das sind rund zehn Prozentpunkte mehr als im EU-Durchschnitt. Die EU-feindliche Le Pen-Allianz ist besonders in Frankreich (Front National: 29 Prozent), den Niederlanden (Partei für die Freiheit: 22 Prozent) und in Deutschland (AfD: 15 Prozent) auf Höhenflug. Doch auch in Italien (Lega Nord) und Belgien (Vlaams Belang) erreicht die Gruppierung eine bedeutende Wählerschaft von 11 bzw. 6 Prozent.

Die EFDD erreicht im Mittel in diesen Ländern neun Prozent. Dieser Wert liegt ebenfalls vier Prozentpunkte über dem EU-Durchschnitt. Verantwortlich dafür sind in erster Linie die starken Werte des EFDD-Mitglieds M5S in Italien. Die Gruppierung erreichte im Monat August 29 Prozent. In Frankreich erreicht die DLF fünf Prozent, in den anderen Staaten erreichen potenzielle Partner der EFDD keine bedeutsamen Ergebnisse in Umfragen.

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Insgesamt kommen die EU-feindlichen Rechtspopulisten in den sechs Gründerstaaten also auf 27 Prozent, während sie in den anderen Staaten der Europäischen Union nur fünf Prozent erreichen. Die anti-föderalistischen Fliehkräfte innerhalb der Staaten, die aktuell in der Diskussion um ein Kerneuropa mit starken Kompetenzen für Brüssel im Gespräch sind, sind in diesen Ländern also besonders stark. Es stellt sich die Frage, ob sich dieser Anti-Europaismus in diesen Ländern durch ein Mehr an Europa reduziert oder ob ein zentraleres Europa den gegenteiligen Effekt haben könnte.

Deutlich schwächer als im EU-Durchschnitt scheiden eurokonservative Parteien der ECR-Fraktion) in den Gründerstaaten ab. Nur ein Prozent der Wähler würden sich hier für die Parteiengruppierung um Jarosław Kaczyński und Theresa May scharen. Im EU-Durchschnitt sind es zehn Prozent. Ebenfalls schwächer ist die pro-europäische, liberale Allianz von Guy Verhofstadt ALDE. Während die ALDE-Parteien europaweit 12 Prozent erreichen, sind es in „Ureuropa“ nur acht Prozent.

Die Parteien der EPP-Fraktion um Jean-Claude Juncker erhalten mit 25 Prozent (EU-Durchschnitt) bzw. 26 Prozent (Gründerstaaten) in beiden Bezugsräumen etwa gleiche Werte. Ähnlich ergeht es der sozialdemokratischen S&D-Fraktion (EU28: 24 Prozent, EU6: 22 Prozent), der grünen G/EFA (EU28: 4 Prozent, EU6: 6 Prozent) und den Linksparteien (EU28: 8 Prozent, EU6: 8 Prozent).