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19/01/2017

Schottland plant neues Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien

EU-Innenpolitik

Schottland plant neues Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien

Premierministerin Theresa May und die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon.

Foto: [CC BY-NC 2.0/ Flickr]

Wegen des Brexit müsse Schottland die Bekenntnis zu London überdenken, meint die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. Sie will ihr Land erneut über die Unabhängig von Großbritannien abstimmen lassen.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat einen Gesetzesentwurf für eine erneute Abstimmung Schottlands über eine Unabhängigkeit von Großbritannien angekündigt. Der Entwurf werde kommende Woche vorgelegt, sagte Sturgeon zum Auftakt des Parteitags ihrer Schottischen Nationalpartei (SNP) in Glasgow. Dann könnten Beratungen über das Vorhaben beginnen.

„Ich bin entschlossen, dass Schottland die Fähigkeit erhält, die Frage seiner Unabhängigkeit noch mal zu überdenken und das, bevor Großbritannien die
EU verlässt, wenn das notwendig ist, um die Interessen unseres Landes zu
schützen“, hob Sturgeon hervor.

Im September 2014 hatten die Schotten schon einmal über eine Unabhängigkeit von London abgestimmt. Damals votierten 55 Prozent für den Verbleib im Vereinigten Königreich.

Durch das Brexit-Referendum vom 23. Juni haben sich die Voraussetzungen aber grundlegend verändert. Dabei stimmten 52 Prozent der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union. Die Schotten stimmten dagegen mit 62 Prozent für den Verbleib in der EU.

In London begann am Donnerstag ein Richtergremium mit der Überprüfung der Entscheidung der britischen Premierministerin Theresa May, bei der Umsetzung
des Brexit-Beschlusses nicht das Parlament einzuschalten. Nach Ansicht der Kläger hatte die Volksabstimmung lediglich den Charakter einer Befragung und muss noch von den Abgeordneten bestätigt werden.