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09/12/2016

Schnappschuss eines Fotografen bringt internes Brexit-Memo ans Licht

EU-Innenpolitik

Schnappschuss eines Fotografen bringt internes Brexit-Memo ans Licht

Die britische Regierung scheint derzeit keinen Plan zu haben, das Brexit-Desaster vernünftig abzuwickeln.

Foto: dpa

Die britische Regierung hat sich von einem Papier mit Notizen zur möglichen Strategie für den EU-Austritt distanziert, das durch den Schnappschuss eines Fotografen an die Öffentlichkeit gelangte.

Der Fotograf hatte gestern den konservativen Abgeordneten Mark Field und dessen Mitarbeiter beim Verlassen des Brexit-Ministeriums in London fotografiert und dabei auch teilweise Notizen  aufgenommen, die der Mitarbeiter in seinen Händen hielt.

Aus dem handgeschriebenen Text geht hervor, dass der Verfasser nicht davon ausgeht, dass Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen seinen Wunsch nach weiterem Zugang zum EU-Binnenmarkt durchsetzen könne. Zudem wird darin empfohlen, die Austrittsverhandlungen nicht über die geplante Dauer von zwei Jahren hinaus auszudehnen. Das Memo trägt die an eine britische Redewendung angelehnte Überschrift „Was ist das Modell? Kuchen haben und ihn essen.“ („What’s the model? Have cake and eat it.“)

Ein Regierungssprecher sagte am Montagabend auf AFP-Anfrage, es handle sich um „individuelle Aufzeichnungen, die nicht zu einem Regierungsvertreter oder Berater gehören“. Der Text spiegle nicht die Verhandlungsposition der britischen Regierung in der Brexit-Frage wider.

In dem fotografierten Memo heißt es des weiteren: „Die Franzosen werden wahrscheinlich die schwierigsten sein.“ Während bei den Brexit-Verhandlungen im Bereich Industrie ein „ziemlich geradliniger“ Verlauf zu erwarten sei, werde es im Dienstleistungsbereich schwieriger – „weil die Franzosen hier auf Geschäfte hoffen“.

Die britische Regierung von Premierministerin Theresa May hat bislang keine umfassende Strategie für den Austritt aus der EU vorgelegt, für den im Juli eine knappe Mehrheit der Referendumsteilnehmer gestimmt hatte. Die Verhandlungen mit der EU will sie im März 2017 aufnehmen.

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