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03/12/2016

Rajoy siegt – spanische Regierungsbildung bleibt schwierig

EU-Innenpolitik

Rajoy siegt – spanische Regierungsbildung bleibt schwierig

Die konservative PP von Ministerpräsident Rajoy (hier auf einer Wahlkampfveranstaltung in Galizien) geht erneut als stärkste Kraft aus den Wahlen in Spanien hervor.

© Partido Popular en Galicia / Flickr / CC BY-ND 2.0-Lizenz

Die konservative Partido Popular (PP) um Ministerpräsident Mariano Rajoy ist gestärkt aus den Parlamentsneuwahlen in Spanien hervorgegangen. Das linke Podemos-Bündnis blieb hinter den Erwartungen zurück. Da keine Partei über eine absolute Mehrheit verfügt, droht Spanien erneut eine Hängepartie bei der Regierungsbildung.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des spanischen Innenministeriums gewann Rajoys PP 137 der insgesamt 350 Parlamentssitze. Sie konnte als einzige große Partei Stimmen hinzugewinnen und erreichte 14 Sitze mehr als bei der Wahl am 20. Dezember 2015.

Zweitstärkste Kraft wurde die sozialistische Partei PSOE mit 86 Sitzen (-5). Für die Sozialisten ist es das schlechteste Ergebnis ihrer jüngeren Geschichte, allerdings behauptete sie entgegen erster Prognosen den zweiten Platz vor dem neuen Linksbündnis Podemos Unidos, das unverändert 71 Sitze erreichte. Podemos wurde im Vorfeld der Wahl als zweitstärkste Kraft und möglicher Anführer eines linken Bündnisses mit den Sozialisten gehandelt. Der Podemos-Parteivorsitzende Pablos Iglesias sprach von einem „unbefriedigenden Abschneiden“.

Die liberale Ciudadanos-Partei verlor an Unterstützung und erreichte 32 Sitze (-8). Die Wahlbeteiligung an der Neuwahl lag bei knapp 70 Prozent.

Keine Partei kann alleine die zukünftige Regierung bilden, sodass Spanien erneut auf eine ungewohnte Koalitionsbildung zusteuert. Als wahrscheinlichstes Szenario für eine Regierungskoalition gilt eine Große Koalition aus PP und PSOE. Sie war nach den vergangenen Wahlen vor allem am Widerstand der PSOE gegen eine weitere Amtszeit Mariano Rajoys gescheitert.

Der Beitrag erschien auf  treffpunkteuropa.de