Portugals Regierungskoalition siegt bei Parlamentswahl

Nach dem Wahlsieg für die Mitte-Rechts-Koalition in Portugal will der scheidende Ministerpräsident Passos Coelho erneut Regierungsverantwortung übernehmen. [Foto: dpa]

Portugals Mitte-Rechts-Regierung hat die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Die bürgerliche Allianz verfehlte nach Auszählung fast aller Stimmen jedoch die absolute Mehrheit.

Das Zwei-Parteien-Bündnis von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho kam auf 38,5 Prozent. Die Opposition, die Sozialistische Partei (PS) von Antonio Costa, erreichte 32,4 Prozent. Die Parlamentswahl galt auch als Abstimmung über den rigiden und umstrittenen Sparkurs von Passos. Die Regierung hatte zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise massive Ausgabenkürzungen und erhebliche Steuererhöhungen verabschiedet. Im vergangenen Jahr wuchs die Wirtschaft erstmals wieder nach einer dreijährigen Rezession.

2011 hatte die damalige sozialdemokratische Regierung Finanzhilfen der internationalen Kapitalgeber beantragen müssen, um einen drohenden Staatsbankrott abzuwenden. Das Euro-Land bekam daraufhin 78 Milliarden Euro Notkredite vom Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB). Nach rund dreijähriger Spar- und Reformpolitik konnte Portugal das Hilfsprogramm im Mai vergangenen Jahres wieder verlassen.

Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s hatte im September die Bonitätsnote Portugals auf „BB+“ angehoben. Damit ist das Land nun nur noch eine Stufe vom Status „Investment Grade“ entfernt, den viele Anleger zur Bedingung für einen finanzielles Engagement machen.