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05/12/2016

Peter Altmaier: Keine erhöhte Terrorgefahr durch Flüchtlinge

EU-Innenpolitik

Peter Altmaier: Keine erhöhte Terrorgefahr durch Flüchtlinge

Peter Altmaier: Keine erhöhte Terrorgefahr durch Flüchtlinge

Foto: dpa

Von Flüchtlingen geht keine erhöhte Terrorgefahr aus, mahnt Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Ob das angebliche Videos vom Zug-Attentäter von Würzburg ist derweil noch unklar.

Das hätten die Untersuchungen aus den vergangenen zwölf Monaten gezeigt, sagte der CDU-Politiker am Dienstagabend im ZDF. Die Risiken seien „nicht größer und nicht kleiner“ als in der übrigen Bevölkerung, ergänzte der für die Geheimdienste und die Koordination der Flüchtlingspolitik zuständige Minister. „Die meisten Terroristen, die in den letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge, sondern Menschen, die hier geboren und hier aufgewachsen sind.“

Der 17-jährige Flüchtling, der am Montagabend in einem Zug bei Würzburg mit einer Axt mehrere Passagiere schwer verletzte und dann von der Polizei erschossen wurde, sei vorher nie in Erscheinung getreten. Nach bisherigen Erkenntnissen sei er ganz offenbar von der Propaganda der Extremistenmiliz IS im Internet erreicht worden, sagte Altmaier. Es gebe demnach terroristische Bezüge, selbst wenn es sich um einen Einzeltäter gehandelt haben sollte.

Echtheit des angeblichen Videos von Zug-Attentäter noch unklar

Die deutschen Sicherheitsbehörden können bislang nicht bestätigen, dass es sich bei dem Mann in einem Video der Extremistenorganisation IS um den Zug-Attentäter von Würzburg handelt.

Ein vorliegendes Drohvideo werde zurzeit überprüft, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt von Bamberg, Erik Ohlenschlager, am Dienstag in Würzburg. Ob darauf der Angreifer zu sehen sei, müsse noch überprüft werden. Auch die Inhalte würden überprüft. Man stehe hier aber erst am Anfang der Ermittlungen. Bislang gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass der 17-Jährige in Verbindung mit dem Islamischen Staat gestanden habe.

Eine dem IS nahestehende Nachrichtenagentur hatte ein Video im Internet veröffentlicht, in dem der Zug-Attentäter von Würzburg zu sehen sein soll. Darin kündigt der Mann an, einen Selbstmordanschlag begehen zu wollen. Zudem erklärt er, die Soldaten von „Ungläubigen“ würden in ihren Häusern, Dörfern oder auf Flughäfen zu Zielscheiben.

Der Flüchtling aus Afghanistan, der sich laut Bayerischem Landeskriminalamt seit einem Jahr in Deutschland aufhält, hatte am späten Montagabend mit einer Axt und einem Messer in einem Regionalzug Passagiere angegriffen und vier chinesische Reisende schwer verletzt. Außerhalb des Zuges griff er eine Sparziergängerin an und verletzte sie ebenfalls schwer. Zwei Personen schweben noch in Lebensgefahr. Später wurde der Mann von der Polizei erschossen.