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30/09/2016

Parlamentspräsident Schulz warnt vor Vertrauensverlust in die EU

EU-Innenpolitik

Parlamentspräsident Schulz warnt vor Vertrauensverlust in die EU

Europafeindliche und -skeptische Parlamentarier formierten sich 2014 zur "Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit"

[dpa]

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor einem Verlust des Vertrauens in die EU und der Gefahr einer „Implosion“ durch europafeindliche Bewegungen gewarnt.

Das Vertrauen vieler Menschen in „Institutionen insgesamt, egal ob national oder europäisch“, sei verloren gegangen, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Dienstag. Er sehe wegen europafeindlicher Bewegungen in den Mitgliedsländern die Gefahr einer „Implosion der EU“.

 „Wenn die Briten die EU verlassen, wird es Forderungen nach weiteren Austrittsreferenden geben“, sagte Schulz der Zeitung mit Blick auf das im Juni anstehende „Brexit“-Referendum. Zwar seien die Europafeinde in Europa noch in der Minderheit. Allerdings sitze die schweigende Mehrheit dem Trugschluss auf, dass am Ende alles gut gehen werde. Das Nein der Niederländer beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zeige aber, dass darauf kein Verlass sei.

Schulz warf den Staats- und Regierungschefs der EU zudem vor, zu wenig dafür zu kämpfen, „das Herz der Menschen zu erreichen“. Den einfachen Antworten von Europafeinden müssten die Regierenden ein klares Bekenntnis zur EU entgegensetzen, forderte Schulz. Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte am Wochenende angesichts des Referendums in den Niederlanden vor weiteren Volksabstimmungen über komplexe Fragen gewarnt. „Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten“, sagte er. Die Abstimmung in den Niederlanden war von EU-Kritikern vor allem als Votum gegen die dortige Regierung von Mark Rutte und die EU genutzt worden.

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