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01/10/2016

Orban: „Europäischen Eliten“ wollen „nationale Identitäten auslöschen“

EU-Innenpolitik

Orban: „Europäischen Eliten“ wollen „nationale Identitäten auslöschen“

Dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán sind die EU-Staaten nincht patriotisch genug. Foto: dpa

Die Anführer Polens und Ungarns wollen nationale Identitäten mehr betonen.  Es müsse eine „kulturelle Gegenrevolution“ zur Rettung der EU geben, so Kaczynski und Orban.

Die politischen Anführer Polens und Ungarns haben eine „kulturelle Gegenrevolution“ zur Rettung der krisengeplagten Europäischen Union gefordert. Der Vorsitzende der regierenden polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, sagte am Dienstagabend bei einem Wirtschaftsforum im polnischen Krynica, das Brexit-Votum offenbare eine „Krise des europäischen Bewusstseins“, die viele westliche Länder umfasse. Daher müsse die EU reformiert werden.

Der konservative frühere polnische Ministerpräsident machte mehrere Krisen der EU aus: unter anderem die noch immer nicht bezwungene Wirtschaftskrise, die Flüchtlingsproblematik, eine Krise des Gleichgewichts wegen des Abdriftens Großbritanniens sowie die Schwächung von südlichen EU-Ländern zu Gunsten
Deutschlands. Nötig sei daher eine „kulturelle Gegenrevolution“, die daran erinnere, dass Europa reich an Kulturen und Unterschieden sei.

Der konservative ungarische Regierungschef Viktor Orban äußerte sich bei dem Forum ähnlich. Er warf „europäischen Eliten“ den Versuch vor, „nationale Identitäten auszulöschen“. Diese sowie religiöse Identitäten spielten aber noch immer eine Rolle und es existiere keine europäische Identität, die dies ersetzen könne.

Die Visegrad-Gruppe, zu der neben Ungarn und Polen auch Tschechien und die Slowakei gehören, wollen beim Treffen der EU-Staaten ohne Großbritannien Mitte September in Bratislava eine gemeinsame Position zur EU nach dem Brexit vorlegen. Die Briten hatten bei einem Referendum im Juni für den Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt.