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23/01/2017

Nahles erwartet Milliarden-Zusatzkosten durch Flüchtlinge

EU-Innenpolitik

Nahles erwartet Milliarden-Zusatzkosten durch Flüchtlinge

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[Heinrich-Böll-Stiftung/Flickr]

Auf den Bundeshaushalt kommen wegen der Sozialausgaben für Flüchtlinge Milliarden-Zusatzkosten zu.

Für die Migranten müssten Finanzmittel unter anderem für Hilfen zum Lebensunterhalt und zur Aufnahme einer Arbeit sowie für Sprachkurse aufgebracht werden, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Dienstag in Berlin. „Für all diese Maßnahmen zusammen ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzlicher Mittelbedarf in der Bandbreite von 1,8 bis zu 3,3 Milliarden Euro.“ Während Nahles eine rasches Handeln forderte, warnte die Bundesanstalt für Arbeit (BA) vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt.

Nach den Schätzungen des Ministeriums werden die Kosten im Jahr 2019 auf sieben Milliarden Euro ansteigen. Nahles sagte, sie habe bereits mit Finanzminister Wolfgang Schäuble über den neuen Bedarf gesprochen. „Wir brauchen nun schnell eine Absicherung dieses Finanzrahmens“, sagte Ministerin. Der Etat ihres Ministeriums wird erst im kommenden Jahr voll von Kosten für Flüchtlinge betroffen, da diese zunächst Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, die von Ländern und Kommunen getragen werden.

Für das kommende Jahr rechnet Nahles damit, dass bedingt durch Flüchtlinge die Zahl der Hartz-IV-Berechtigten um 240.000 bis 460.000 Menschen ansteigen wird. Darunter seien voraussichtlich 175.000 bis 334.000 Menschen im erwerbsfähigen Alter. Die große Bandbreite erklärte sie damit, dass noch nicht absehbar sei, wie viele der nach Deutschland kommenden Ausländer einen Asylantrag stellen und wie viele davon anerkannt würden.

Bis 2019 werde mit rund einer Million zusätzlicher Leistungsberichtigter gerechnet, sagte Nahles. „Bei weitem nicht alle arbeitsfähigen Flüchtlinge sind ausgebildete Fachkräfte. Aber sie sind alle voller Leistungs- und Tatendrang.“ Sie hätten den gefährlichen Weg nach Deutschland auf sich genommen, um etwas Neues aufzubauen. „Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden.“

BA-Vorstand Raimund Becker warnte allerdings vor der Erwartung, mit den Flüchtlingen lasse sich die Fachkräftelücke rasch schließen. „Sie brauchen meist ein halbes Jahr Sprachkurs, um das Land kennenzulernen, um die Sprache zu beherrschen.“ Insgesamt ergebe sich für Deutschland allerdings die „hervorragende Chance, aus diesen Menschen perspektivisch gute Fachkräfte zu machen“.