EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

07/12/2016

Nach dem Brexit: Premierministerin May bildet ihr Kabinett

EU-Innenpolitik

Nach dem Brexit: Premierministerin May bildet ihr Kabinett

Die neue Premierministerin Großbritanniens, Theresa May, wirbt in Indien für ein Freihandelsabkommen.

Foto: Charlie Bard / Shutterstock

Die frisch gebackene britische Premierministerin Theresa May ernennt in ihren ersten Stunden im Amt die Mitglieder ihres Ministergefüges. Gemeinsam stehen sie vor der Herkules-Aufgabe, den Brexit umzusetzen. EurActiv-Kooperationspartner EFE berichtet.

Die 59-jährige May ist nach Margaret Thatcher die zweite weibliche Premierministerin Großbritanniens. Sie ersetzt ihren konservativen Parteikollegen David Cameron, einen EU-Befürworter, der nach dem Brexit-Votum vom 23. Juni sein Amt niederlegte. Auch May, damals noch Innenministerin, hatte sich im Vorfeld des Volksentscheids für den Verbleib in der EU eingesetzt. Nun verspricht sie jedoch, den Brexit-Willen des Volkes zu achten.

Am gestrigen Mittwoch gab sie die neue Aufstellung ihres Kabinetts bekannt. Der eingefleischte Brexit-Befürworter Boris Johnson erhält den begehrten Posten des Außenministers. Der 52-jährige Ex-Bürgermeister Londons ist einer der bekanntesten Politiker im Vereinigten Königreich, hat jedoch noch nie zuvor ein Ministeramt bekleidet. Eigentlich hatten viele erwartet, ihn, den innerparteilichen Rivalen und ehemaligen Schulkameraden Camerons, an der Parteispitze zu sehen. Johnson lehnte jedoch überraschenderweise ab, ins Rennen zu gehen.

Den bisherigen Außenminister, Philip Hammond, machte May zum neuen Finanzminister. Er hatte ebenfalls für die EU-Mitgliedschaft geworben und wird nun George Osborne ersetzen.

Amber Rudd, die bis gestern noch Ministerin für Energie und Klima war, übernimmt Mays altes Amt als Innenministerin. Die ehemalige Investmentbankerin und Journalistin hatte gegen den Brexit gestimmt.

Michael Fallon darf sein Amt als Verteidigungsminister behalten.

In Anbetracht des anstehenden Brexits rief die britische Premierministerin einen zusätzlichen Posten ins Leben: Den Minister für den EU-Austritt – oder vielleicht besser Brexit-Minister. David Davis, überzeugter Unterstützer der Leave-Kampagne wird das neue Amt bekleiden. 2005 hatte der Euroskeptiker noch mit Cameron um die Parteiführung gebuhlt und verloren.

„Nun, da das Referendum hinter uns liegt, stehen wir einer Zeit des nationalen Wandels gegenüber“, so May in ihrer ersten Rede als Premierministerin. „Aber ich weiß, dass wir diese Herausforderung überwinden können, denn wir sind Großbritannien. Während wir die EU verlassen, werden wir eine neue positive Rolle für uns in der Welt schmieden. Wir werden Großbritannien wieder zu einem Land machen, dass nicht nur für wenige Privilegierte funktioniert, sondern für jeden einzelnen von uns“ – ein großes Versprechen. May und ihre Minister müssen nun beweisen, dass sie der Aufgabe gewachsen sind. Leicht wird es sicher nicht.