EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

09/12/2016

Merkels Kanzlerkandidatur nach wie vor ungewiss

EU-Innenpolitik

Merkels Kanzlerkandidatur nach wie vor ungewiss

"Wir haben in der CDU gesagt, wir wollen zumindest die gesamten Regelungen, was Zuwanderung anbelangt, einmal besser ordnen und zusammenstellen", sagt Angela Merkel.

Foto: 360b/shutterstock

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legt sich mit Blick auf eine neue Kanzlerkandidatur weiterhin nicht fest.

„Ich sage es zum gegebenen Zeitpunkt“, sagte Merkel am Sonntagabend im ARD-Sommerinterview. Sie wies zugleich darauf hin, sie habe sich nie festgelegt, wann sie sich in dieser Sache äußern wolle.

Merkels Mantra

Die deutsche Kanzlerin bleibt dabei: „Wir schaffen das!“. Auch ein Jahr nach der Grenzöffnung für syrische Flüchtlinge gibt sie sich nach außen hin unbeirrt. Dabei profitiert sie innenpolitisch von der Schließung der Balkanroute. Martin Samse findet die Gründe, warum Angela Merkel auch im nächsten Jahr Kanzlerin bleiben wird.

EurActiv.de

Einem „Spiegel“-Bericht zufolge will Merkel voraussichtlich erst im Frühjahr 2017 ihre Entscheidung bekannt geben, bei der Bundestagswahl erneut anzutreten. Der späte Termin sei notwendig, weil CSU-Chef Horst Seehofer erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei Merkel wieder unterstütze, berichtete das Magazin unter Berufung auf CDU-Kreise.

Für die Kanzlerin sei dies problematisch, weil sie sich auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden wählen lassen wolle, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter. Das könne sie gegenüber ihrer Partei nur vertreten, wenn sie sich auch wieder um das Amt der Kanzlerin bewerbe. In ihrem Umfeld wird laut „Spiegel“ aber befürchtet, dass eine Ankündigung der Kanzlerkandidatur ohne Seehofers Unterstützung Merkel politisch schaden würde.

Offener Brief zur europäischen Jugend an Angela Merkel, François Hollande und Matteo Renzi

Am 9. Mai 2016 haben wir in Erwartung des britischen Votums gemeinsam mit Persönlichkeiten aus verschiedenen Parteien und Ländern mit einem Appell einen Fahrplan für Europa vorgeschlagen.

EurActiv.de

Ursprünglich hatte Merkel dem Bericht zufolge bereits in diesem Frühjahr erklären wollen, ob sie erneut zur Kanzlerin gewählt werden möchte. Angesichts der Flüchtlingskrise und des Streits mit der CSU hatte sie die Bekanntgabe demnach auf den Herbst verschoben.

In einer von der „Bild am Sonntag“ veröffentlichten Emnid-Umfrage gaben 50 Prozent der Befragten an, dass sie keine vierte Amtszeit Merkels wollen. Dagegen wünschen sich 42 Prozent der Bürger, dass die Kanzlerin noch einmal antritt. Unter den Unionsanhängern sind 70 Prozent für eine weitere Amtszeit und 22 Prozent dagegen.

Merkels Sympathiewerte verschlechterten sich laut dem Bericht leicht im Vergleich zum Ende des vergangenen Jahres. Im November hatten sich in einer BamS-Umfrage noch 45 Prozent für eine weitere Amtszeit ausgesprochen und 48 Prozent dagegen. Für die aktuelle Umfrage wurden 501 Menschen befragt.