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07/12/2016

Merkel will Militärausgaben deutlich erhöhen

EU-Innenpolitik

Merkel will Militärausgaben deutlich erhöhen

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

Deutschland muss laut Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen. Das Thema dürfte auch auf dem Nato-Gipfel im Juli eine Rolle spielen.

Die EU sei heute nicht in der Lage, sich gegen die Bedrohungen von außen zu verteidigen, sagte Merkel am Dienstagabend auf dem Wirtschaftstag der CDU. Deshalb sei nicht nur das transatlantische Bündnis wichtig. „Ganz gewiss heißt dies auch, dass ein Land wie Deutschland, das heute 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgibt, und die Vereinigten Staaten, die 3,4 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben, sich werden annähern müssen“, mahnte Merkel. „Es wird auf Dauer nicht gut gehen, dass wir sagen, wir hoffen und warten darauf, dass andere für uns die Verteidigungsleistungen tragen.“

Merkel hatte bereits vor einigen Wochen angedeutet, dass Deutschland mehr für Militär ausgeben müsse. Das Thema dürfte auch auf dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli eine Rolle spielen. Als Nato-Land hat sich Deutschland zu einem Ziel der Verteidungsausgaben von 2,0 Prozent des BIP bekannt. Doch in den letzten Jahren ist die Quote von 1,4 auf 1,2 Prozent gesunken.