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09/12/2016

Merkel schliesst gemeinsame Militärverbände mit Estland nicht aus

EU-Innenpolitik

Merkel schliesst gemeinsame Militärverbände mit Estland nicht aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich offen dafür gezeigt, dass die Bundeswehr auch mit Estland gemeinsame Militärverbände aufstellt.

Vorbild wären bestehende integrierte Verbände etwa mit Frankreich oder die deutsch-dänisch-polnische Marineeinheit. „Ich glaube nicht, dass es da prinzipielle Hindernisse gibt“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem estnischen Ministerpräsidenten Taavi Roivas am Mittwoch in Tallinn. Sie wies aber auf die Größenunterschiede beider Länder hin, die es nötig machten, dass sich weitere Länder beteiligten. „Aber ich kann mir keine großen ideologischen Barrieren vorstellen, dass man nicht so etwas auch mit Estland gemeinsam machen kann. Wir haben viele gemeinsame Aktivitäten.“

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Die osteuropäischen Staaten fordern seit längerem eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Die Nato hat ihre Präsenz in den ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts in den vergangenen Jahren erhöht. So schützen die Nato-Staaten und auch Deutschland etwa die baltischen Staaten mit einer rotierenden Flugüberwachung. Abgesehen von dem deutsch-dänisch-polnischen Marineverband gibt es aber mit osteuropäischen EU-Staaten keine permanenten integrierten Einheiten mit der Bundeswehr. Auch für Einsätze in Afghanistan oder Mali werden jeweils von den Nationalstaaten einzelne Militäreinheiten nur für eine gewisse Zeit zusammengestellt.

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Permanente multinationale Verbände gelten auch als möglicher Nukleus europäischer Streitkräfte. Derzeit bauen die EU-Staaten des Schengen-Raums eine gemeinsame Grenzschutzagentur auf.

Am zweiten Tag ihres Besuchs in Estland wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute in Tallinn von Präsident Toomas Hendrik Ilves in dessen Amtsitz empfangen. Ebenfalls auf ihrem Programm stehen am Vormittag ein Gespräch mit estnischen Nachwuchsführungskräften sowie eine Präsentation der estnischen digitalen Agenda.

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