Londons geheime Pläne: Ein Brexit-Befürworter hinter EU-Kulissen

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Sir Ivan Rogers (R) mit dem Schatzkanzler Philip Hammond. [Sport Football HD/YouTube]

Der EU-Botschafter Sir Ivan Rogers trat zurück, weil Großbritannien insgeheim über seinen Kopf hinweg einen anderen Diplomaten in die Brexit-Verhandlungen einschleusen wollte, sagen britische Vertreter. EURACTIV Brüssel berichtet.

Die britische Regierung hatte angeblich vor, mit Inkrafttreten von Artikel 50 und dem damit verbundenen Beginn der Brexit-Verhandlungen Sir Ivan in den Hintergrund zu drängen, bestätigen zwei britische Vertreter in Brüssel. Um März herum sollte eine andere Person von außerhalb der belgischen Hauptstadt eingebracht werden.

Nach Rogers überraschendem Rücktritt wurde gestern Abend sein Nachfolger bekanntgegeben: Sir Tim Barrow, ein Karrierediplomat und britischer Russlandgesandter. Premierministerin Theresa May soll Berichten zufolge Forderungen aus ihrer konservativen Partei ignoriert haben, auf einen überzeugten Brexit-Befürworter zu drängen.

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Rogers Rücktritt kam den britischen EU-Vertretern zufolge überraschend und habe so die Pläne durchkreuzt, ihn nach und nach aus den Brexit-Verhandlungen zurückzuziehen. Regierungsmitglieder Großbritanniens hätten das Gefühl gehabt, er würde sich zu schnell mit den üblichen EU-Verfahren und -Regeln zufriedengeben. „Sir Ivan wäre namentlich an der Spitze geblieben, hätte jedoch eigentlich nichts mehr zu sagen gehabt“, erklärt einer der Vertreter. „Rogers wäre eine reine Fassade geblieben. Den wahren Einfluss hätte die neue Person hinter den Kulissen ausgeübt. Sir Ivan wäre der gute Bulle und der andere der böse. […] Während Rogers sich lediglich um die Büroklammern gekümmert hätte, hätte die andere Person die Brexit-Gespräche geführt. Und natürlich hätte er den Kopf dafür hinhalten müssen, wenn etwas schief gegangen wäre.“

EURACTIV befragte die Ständige Vertretung Großbritanniens bei der EU nach den angeblichen Plänen der britischen Regierung. Man habe der bisherigen Stellungnahme zu Rogers Rücktritt nichts hinzuzufügen, hieß es von einer Sprecherin. „Sir Ivan hat seine Entscheidung zu diesem Zeitpunkt getroffen, damit ein Nachfolger ernannt werden kann, noch bevor sich Großbritannien bis Ende März auf Artikel 50 des EU-Vertrags beruft.“

Veränderte Einstellung der britischen Regierung gegenüber Rogers

Die Einstellung der britischen Regierung gegenüber Rogers habe sich verhärtet, nachdem Brexit-Minister David Davis im November nach Brüssel und Straßburg gereist sei, erklärt einer der Vertreter. „Davis wurde mit einigen unangenehmen Wahrheiten konfrontiert. Manche Argumente kamen von Ivan und so hat sich das Gefühl festgesetzt, dass er vielleicht nicht der Richtige [für die Brexit-Verhandlungen] ist. […] Sie wollten ihn nicht komplett abziehen, weil sie auf seine Expertise angewiesen sind. Sein Rücktritt hat wirklich für einige Aufregung gesorgt.“ Aus Gesprächen sei hervorgegangen, dass die andere Person womöglich eine politische Position bekommen und nicht etwa im Öffentlichen Dienst angefangen hätte.

Der Wendepunkt in der Beziehung zwischen Rogers und Downing Street sei der Europäische Rat in Brüssel Mittel Dezember gewesen, schrieb The Times am gestrigen Mittwoch. An jenem Morgen habe er die Minister gewarnt, einen europäisch-britischen Handelspakt zu erarbeiten werde wahrscheinlich zehn Jahre dauern.

Aufgrund der fehlenden Unterstützung aus London und einer Auseinandersetzung mit Davis, entschied sich Rogers laut The Times anschließend für den Rücktritt. In der entsprechenden E-Mail schrieb er: „Wir wissen noch nicht, welche Verhandlungsziele sich die Regierung für die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Austritt setzen wird. […] Ich hoffe, Sie werden auch weiterhin unbegründete Argumente und verfahrene Denkweisen anfechten und sich niemals davor fürchten, der Macht mit Wahrheit zu begegnen.“

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