Länder schaffen mehr Aufnahmeplätze für Flüchtlinge

Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Dortmund-Hacheney [blu-news.org/Flickr]

Bis zu 450.000 neue Flüchtlinge werden dieses Jahr in Deutschland erwartet. Nun wollen die Bundesländer die Zahl ihrer Aufnahmeplätze für Asylbewerber massiv anheben – auch die ostdeutschen Länder bereiten sich intensiv auf einen weiteren Anstieg vor.

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen stocken die Bundesländer die Zahl ihrer Aufnahmeplätze für Asylbewerber massiv auf.

Das ergab eine Länder-Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Nordrhein-Westfalen wird nach Angaben des Innenministeriums die Zahl von 18.000 Plätzen in den sogenannten Erstaufnahmelagern in diesem Jahr um mehrere tausend erhöhen. Bayern will die Gesamtkapazität von derzeit 12.000 Plätzen mittelfristig auf bis zu 15.000 ausweiten, teilte das Sozialministerium mit. Baden-Württemberg hat angekündigt, die Zahl bis Ende 2016 von 9000 sogar auf 20.000 aufzustocken.

Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind die ersten Anlaufstellen für Asylsuchende und Flüchtlinge. Bis zu 450.000 werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Normalerweise findet hier die Registrierung und zumindest der Beginn der Asylverfahren statt. Die Flüchtlinge werden danach auf die Kommunen verteilt, die zunehmend mit Unterbringungsproblemen zu kämpfen haben. Wegen der steigenden Zahl an Asylbewerbern platzen auch die Ländereinrichtungen für die Erstaufnahme aus allen Nähten.

Ostdeutsche Länder bereiten sich intensiv auf einen weiteren Anstieg vor

Deshalb ist der Trend in allen Ländern ersichtlich, mehr Plätze zu schaffen. In Niedersachsen soll die Kapazität dafür laut Innenministerium von derzeit 4.200 um weitere 1.000 Plätze erweitert werden. Das sächsische Innenministerium teilte mit, dass eine Erstunterbringung von rund 5.000 Asylbewerbern angestrebt werde. Ohnehin bereiten sich die ostdeutschen Länder intensiv auf einen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen vor: Thüringen etwa will die Zahl von derzeit gut 1.700 Plätze um weitere 880 erhöhen. Brandenburg kann derzeit rund 2.400 Flüchtlinge erstversorgen und will bis Ende des Jahres auf 3.000 Plätze eingerichtet haben.

Mittlerweile hat auch eine Debatte über die Funktion der Lager begonnen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hatte etwa angekündigt, dass das Land zwei gesonderte Einrichtungen für Flüchtlinge aus dem Westbalkan bauen will, weil diese keine Aussicht auf einen erfolgreichen Asylantrag hätten und daher erst gar nicht auf die Kommunen verteilt werden sollten. Auch Baden-Württemberg will Flüchtlinge ohne Chance auf Bleiberecht nicht an die Kommunen weiterleiten. Dagegen sollten etwa Flüchtlinge aus Syrien sofort auf die Städte und Gemeinden verteilt werden.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, forderte in der „Passauer Neuen Presse“ ebenfalls, die Asylverfahren für Menschen vom Westbalkan vollständig in den Erstaufnahmeeinrichtungen abzuwickeln.