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24/07/2016

Juncker: Kommissare sollen Kollegiumssitzungen nicht schwänzen

EU-Innenpolitik

Juncker: Kommissare sollen Kollegiumssitzungen nicht schwänzen

Jean-Claude Juncker: Milliardenfonds "schafft jeden Tag Arbeitsplätze"

[Euranet Plus/Flickr]

EXKLUSIV / Kommissionspräsident  Jean-Claude Juncker warnt die 27 EU-Kommissare in einem Brief, die wöchentlichen Kollegiumssitzungen nicht auszulassen. EurActiv Brüssel berichtet.

Die Kollegiumssitzungen finden jede Woche, üblicherweise Mittwochvormittags statt, doch viele Kommissare sind oft bei anderen Terminen, wie der Kommissionskalender zeigt. Seit Jean-Claude Juncker die Präsidentschaft übernahm, stehen im Anschluss ein oder zwei Kommissare, oder sogar der Kommissionspräsident selbst, der Presse Rede und Antwort. Sie informieren über die getroffenen Entscheidungen und beantworten Fragen.

Der Wochenkalender der Aktivitäten der Kommissare zeigt, welche Kommissare die Kollegiumssitzungen vom Mittwoch verpassen. In dieser Woche werden Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Christos Stylianides, für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständig, an Veranstaltungen in New York teilnehmen. Am vergangenen Mittwoch war Vizepräsident Maroš Šef?ovi? in Luxemburg und Günther Oettinger in den USA. Handelskommissarin Cecilia Malmström war in Washington, während Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis in seinem Heimatland Litauen weilte.

Auch in der Vorwoche (16. September) ließen einige Kommissare die Kollegiumssitzung aus. Darunter war auch Oettinger, der bei der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt weilte. Entwicklungskommissar Neven Mimica war in Ruanda. Klimakommissar Miguel Arias Cañete und Umweltkommissar Karmenu Vella hatten eine Privataudienz beim Papst im Vatikan. Avramopoulos war in Ungarn, Verkehrskommissarin Violeta Bulc war in Deutschland und die Kommissarin für den Binnemarkt und die Industrie, El?bieta Bie?kowska, war in den USA.

Man könnte die Liste beliebig weiterführen. Klar ist, dass viele der Kommissare den Mittwochstermin der Kollegiumssitzung als nicht besonders wichtig erachten. Dementsprechend stehen sie nicht dafür zur Verfügung.

In seinem EurActiv vorliegenden Brief vom Dienstag erinnert Juncker die Kommissare an die Wichtigkeit der wöchentlichen Treffen – das Hauptinstrument der Kommission, um gemeinsame Entscheidungen zu treffen.

“Deshalb sollten Abwesenheiten ganz stark auf außergewöhnliche und gerechtfertigte Umstände beschränkt werden, wie interinstitutionelle Verpflichtungen oder formelle Anforderungen der Außenvertretung der EU”, schreibt Juncker. Selbst bei Ratstreffen, bei denen sich die Minister in Anwesenheit des entsprechenden Kommissars treffen, gebe es die Möglichkeit, sich zu koordinieren und die Zahl der Kommissare mit Anwesenheitspflicht zu begrenzen, so der Kommissionspräsident.

Auch sei es sein alleiniges Vorrecht, die Kommissare aus ihrer Verpflichtung zu entlassen, bei den Kollegiumssitzungen anwesend zu sein – “in ordentlich begründeten Fällen und auf Basis einer schriftlichen Anfrage”.

Der frühere luxemburgische Ministerpräsident Juncker betont immer wieder, eine politische Kommission anführen zu wollen. In einer Zeit des wachsenden Nationalismus und zwischenstaatlicher Kungelei sollen ihre Ansichten in den Mitgliedsstaaten Gewicht haben.