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01/10/2016

Frankreich: Massenproteste gegen geplante Arbeitsmarktreform

EU-Innenpolitik

Frankreich: Massenproteste gegen geplante Arbeitsmarktreform

François Hollande will mit Reformen den Arbeitsmarkt in Frankreich wieder in Schwung bringen.

[Parti Socialiste/Flickr]

Hunderttausende Franzosen haben gegen die geplante Reform am Arbeitsmarkt protestiert. Der Präsident Francois Hollande will damit die Arbeitslosigkeit wieder unter zehn Prozent drücken.

Streiks beeinträchtigten im ganzen Land den Zug- und Flugverkehr. Schüler, Studenten und Arbeiter demonstrierten in mehreren Städten gemeinsam gegen die geplanten Reformen, die nach Einschätzung von Kritikern und Gewerkschaften zu mehr Entlassungen und schlechteren Arbeitsbedingungen führen. Die Regierung will den Unternehmen unter anderem bei den Arbeitszeiten mehr Flexibilität verschaffen.

Die Veranstalter der Kundgebungen sprachen von rund 1,2 Millionen Teilnehmern, das Innenministerium dagegen von 400.000. In Paris, Lyon und Nantes kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Mehr als 100 Protestierende wurden nach Angaben des Innenministeriums festgenommen. 13 Polizisten seien verletzt worden.

Auf einigen Bahnstrecken war nach Angaben der Bahngesellschaft SNCF nur die Hälfte der Züge unterwegs. Jeder fünfte Flug von Paris-Orly sei abgesagt worden, teilte die Luftfahrtbehörde mit.

Es ist bereits der vierte Protesttag im März. Die Gewerkschaften kündigten für den 5. und den 9. April weitere Demonstrationen an. Die Gewerkschaft CGT erklärte, die Proteste würden nicht enden, bis die Regierung ihre Pläne für eine Arbeitsmarktreform aufgebe. „Die Arbeiter werden wie Dreck behandelt“, empörte sich CGT-Vertreter Jean-Luc Gutel. „Hollande gibt vor, die Linke zu repräsentieren. Die jungen Leute sollen jahrelang studieren – und wofür?“

In der nächsten Woche soll über die geplante Arbeitsmarktreform im Parlament debattiert werden. Frankreich leidet seit längerem unter einer Arbeitslosigkeit von über zehn Prozent. Erst am Mittwoch hatte Hollande erklärt, er werde sich Mitte 2017 nur dann erneut um das Präsidentenamt bewerben, wenn die Arbeitslosigkeit deutlich sinke. Hollande hat mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen und hatte die geplanten Reformen bereits abgeschwächt.