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24/05/2016

Flüchtlinge: Bundesregierung zahlt Prämie an afghanische Heimkehrer

EU-Innenpolitik

Flüchtlinge: Bundesregierung zahlt Prämie an afghanische Heimkehrer

Die Bundesregierung erwartet bis 2020 bis zu dreimal so viele Flüchtlinge wie 2015.

Mehr als eine Million Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland, der Bund rechnet damit, dass sich die Zahl bis 2020 verdreifachen könnte. Unterdessen fördert die Bundesregierung die Rückkehr von Asylbewerbern aus Afghanistan mit einer Prämie.

Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge bis 2020 mit insgesamt 3,6 Millionen Flüchtlingen.

Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Prognosen des Wirtschaftsministeriums. Die internen Kalkulationen seien innerhalb der Regierung abgestimmt. Das Wirtschaftsministerium habe bestätigt, dass es zur Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung „intern eine rein technische Annahme für die Zuwanderung getroffen und innerhalb der Bundesregierung ressortabgestimmt“ habe. Da es gegenwärtig nicht möglich sei, den Flüchtlingszustrom seriös vorherzusagen, wolle die Regierung keine offizielle Prognose zur Flüchtlingsmigration abgeben.

Den internen Zahlen zufolge würde zwischen 2016 und 2020 jährlich durchschnittlich eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen. Die Zahlen könnten allerdings von Jahr zu Jahr schwanken. Zusammen mit den 1,1 Millionen Flüchtlingen aus dem Jahr 2015 ergibt sich so die Zahl von 3,6 Millionen.

Reisebeihilfe und Starthilfe

Unterdessen heißt es in einem Medienbericht, die Bundesregierung habe den jüngsten Rückflug von afghanischen Asylbewerbern in die Heimat mit finanziellen Anreizen unterstützt. Die „Bild“-Zeitung schreibt unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesinnenministerium, jeder zurückgekehrte Afghane erhalte eine Prämie von 700 Euro.

Der Betrag besteht aus 200 Euro Reisebeihilfe und einer Starthilfe von 500 Euro. Das Geld für die freiwillig ausreisenden Asylbewerber stamme aus dem Rückkehrförder- und Starthilfe-Programms (Reag/Garp).

In den vergangenen Wochen war die Zahl afghanischer Flüchtlinge in Deutschland stark gestiegen. Nur ein Teil von ihnen hat eine Bleibeperspektive. Die Bundesregierung argumentiert, dass es in Afghanistan selbst ausreichend sichere Gegenden für Afghanen gebe, die wegen der Bedrohung durch die radikalislamische Taliban ihre Häuser verlassen müssten.