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01/10/2016

EU will schärfer gegen illegalen Kunsthandel vorgehen

EU-Innenpolitik

EU will schärfer gegen illegalen Kunsthandel vorgehen

Italien will die Mona Lisa zurück - die womöglich berühmteste Attraktion des Louvre in Paris.

[Thomas Ricker CC BY 2.0/Flickr]

Die Kommission droht acht EU-Ländern mit rechtlichen Schritten, sollten diese nicht rasch die Rückgabe illegal erworbener Kulturgüter in ihre nationale Gesetzgebung aufnehmen. EurActiv Spanien berichtet.

Spanien, Zypern, Finnland, Frankreich, Litauen, Polen, Portugal und Rumänien haben es bisher versäumt, ein EU-Gesetz in ihre nationalen Gesetzgebungen zu integrieren, dass Staaten vorschreibt, illegal erlangte Kulturgüter aus anderen Mitgliedsstaaten zurückzugeben. Deshalb hat die EU-Kommission nun den zweiten Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet und ihnen eine begründete Stellungnahme ausgestellt.

„Der illegale Handel mit Kulturgütern ist ein Problem, das jedes EU-Land betrifft“, so die Kommission in ihrer Stellungnahme. Sie erklärt darin auch, dass die neue Richtlinie, eine umgestaltete Fassung des Gesetzes von 1993, einen Ausgleich zwischen dem Prinzip des freien Warenverkehrs und dem Schutz des nationalen Erbes schaffen soll. Das Gesetz war ursprünglich eingeführt worden, nachdem man den europäischen Binnenmarkt ins Leben gerufen hatte. Dieser hatte nämlich dafür gesorgt, dass die Mitgliedsstaaten Waren nicht vom Übergang in andere EU-Länder abhalten konnten.

Für die Mitgliedsstaaten soll es nun einfacher werden, gegen Kunstraub vorzugehen und entwendete nationale Schätze, die die nationale Identität ausmachen, zurückzufordern. Eigentlich hätte die Richtlinie bis zum 19. Dezember 2015 in alle nationalen Rechtssysteme eingegliedert werden müssen. Die acht genannten Länder sind ihren Verpflichtungen diesbezüglich jedoch bisher nicht nachgekommen. Folglich haben sie nun zwei Monate Zeit, die Kommission von ihrer vollständigen Einbindung in die nationale Gesetzgebung zu informieren. Andernfalls kann die Kommission sie vor dem Europäischen Gerichtshof anzeigen.

Kulturgüter sorgen schon seit Langem für hitzige Diskussionen zwischen den Mitgliedsstaaten. So verlangt Griechenland die Parthenon-Skulpturen zurück, die sich derzeit im British Museum in London befinden. Ein noch heikleres Beispiel ist Italiens wiederholte Forderung nach der im Pariser Louvre ausgestellten Mona Lisa, die vom italienischen Genie Leonardo Da Vinci gemalt wurde.