EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

24/09/2016

EU-Skeptiker Farage vor Neuauflage der EFDD-Fraktion

EU-Innenpolitik

EU-Skeptiker Farage vor Neuauflage der EFDD-Fraktion

Der Pole Robert Iwaszkiewicz will die EFDD-Fraktion retten. Er selbst gehört einer höchst umstrittenen, rassistischen Partei an. Foto: EP

Der polnische EU-Abgeordnete Robert Iwaszkiewicz will Mitglied der europa-skeptischen EFDD-Fraktion werden. Damit könnte die schon tot geglaubte Gruppe um Nigel Farages UKIP-Partei wieder groß genug sein, um eine Fraktion zu bilden.

Nigel Farage, Chef der UK Independence Party (UKIP), will seine gescheiterte Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) neu gründen. Der bisher fraktionslose polnische EU-Abgeordnete Robert Jaroslaw Iwaszkiewicz von der EU-kritischen Partei „Kongress der Neuen Rechten“ sei zu der Gruppe gestoßen, teilte Farage am gestrigen Montag mit.

Parlamentssprecher Jaume Duch bestätigte, dass das förmliche Verfahren zur Bildung einer Fraktion neu eingeleitet werden müsse. Wie lange die Prüfung dauern werde, blieb zunächst offen.

Iwaszkiewicz ist Mitglied einer umstrittenen Partei in Polen. Sein Parteichef Janusz Korwin-Mikke erhielt im September eine Geldstrafe in Höhe von 3.040 Euro wegen rassistischer Äußrungen im EU-Parlament. Er sagte zudem, Frauen sollte es nicht erlaubt sein, zu wählen. Der Unterschied zwischen Vergewaltigung und „Sex in beiderseitigem Einvernehmen“ ist Korwin-Mikke zufolge „sehr subtil“.

Eine Zusammenarbeit mit der polnischen Partei „Kongress der Neuen Rechten“ ist sogar für die Front National-Chefin Marine Le Pen ausgeschlossen: „Die Äußerungen und die politischen Meinungen von Korwin-Mikke entsprechen nicht unseren Werten.“

Der EU-Abgeordnete Iwaszkiewicz wird sich der EFDD als Einzel-Abgeordneter anschließen. Korwin-Mikke und die anderen Mitglieder seiner Partei werden nicht Teil der EU-skeptischen Fraktion werden.

Es gilt abzuwarten, ob das EU-Parlament den Antrag von Iwaszkiewicz akzeptieren wird. „Um Mark Twain zu zitieren: ‚Gerüchte über unseren Tod sind mächtig übertrieben“, erklärte Farage.

Die nationalkonservativen EFDD-Fraktion im Europaparlament hatte nach dem Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Gricule am vergangenen Donnerstag ihren Fraktionsstatus verloren.

Die Fraktion verfügt nicht mehr – wie vorgeschrieben – über Mitglieder aus mindestens sieben EU-Staaten. Die Gruppe hatte bisher 48 Abgeordnete. Unter ihnen sind keine aus Deutschland.

Mehr als die Hälfte der Abgeordneten stellt die UK Independence Party (UKIP). Hinzu kommen Parlamentarier der tschechischen Partei Freier Bürger, der 5-Sterne-Bewegung aus Italien, der Schweden-Demokraten, der Litauischen Bauernvereinigung sowie den unabhängigen Abgeordneten Joëlle Bergeron und der ausgeschiedenen Gricule.