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20/01/2017

Frontex startet Einheit zur schnelleren Abschiebung

EU-Innenpolitik

Frontex startet Einheit zur schnelleren Abschiebung

Sicherheitspersonal von Frontex

[European Commission]

Die Abschiebeeinheit bei der EU-Grenzbehörde nimmt ihre Arbeit auf. Sie gilt als der  letzte Baustein zur Stärkung von Frontex.

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat ihre neue Einheit zur beschleunigten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gestartet. Ein „Interventionsteam“ zur Rückführung mit mittelfristig bis zu 690 Spezialisten habe nun seine Arbeit aufgenommen, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Frontex könne die Experten zur Unterstützung von EU-Mitgliedstaaten entsenden, „um Rückführungseinsätze zu organisieren und zu koordinieren“. Falls nötig, könnten sie auch in Drittstaaten tätig werden.

Ersatzpass für schnellere Abschiebungen

Die EU-Innenminister haben einen Ersatzreisepass für abgelehnte Asylbewerber beschlossen, der Abschiebungen erleichtern und beschleunigen soll.

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Die EU hatte den Ausbau von Frontex im vergangenen Jahr beschlossen, um die Außengrenzen besser zu schützen. Im Oktober nahm die neue Behörde ihre Arbeit auf, seit Dezember gibt es eine Reserve von bis zu 1500 Grenzschützern, die in Krisensituationen binnen Tagen an die EU-Außengrenze verlegt werden können.

Der Einsatzpool für Rückführungen ist nun der letzte Baustein zum Ausbau der Behörde.    Mit schnelleren Abschiebungen sollten auch „Anreize für irreguläre Einwanderung“ in Europa vermindert werden, erklärte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Mit den neuen Befugnissen kann Frontex der Kommission zufolge „in Notsituationen“ nun auch aus eigener Initiative Abschiebeexperten in einen Mitgliedstaat schicken.

Stärkeres Frontex: Schutz oder Abschottung?

Lob für Europas Handlungsfähigkeit in der Flüchtlingskrise und Kritik am Bau einer „Festung Europa“: Die EU hat am Donnerstag den Startschuss für ihre verstärkte Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex gegeben, die mit deutlich mehr Personal und erweiterten Eingriffsbefugnissen ausgestattet ist.

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Die europäische Grenz- und Küstenschutzagentur werde jetzt „die dringend benötigte technische und operationelle Unterstützung für die Mitgliedstaaten bereitstellen können, um die sich irregulär in der EU aufhaltenden Drittstaatangehörigen effektiv zurückzuführen, unter strikter Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften und der Grundrechte“, so die EU-Kommission.

Frontex kann auf Anfrage der Mitgliedstaaten oder auf eigene Initiative bei den Rückführungen von irregulären Migranten praktische Unterstützung leisten. Die Rückführungsaktivitäten bleiben grundsätzlich in der Verantwortung der Mitgliedstaaten, einschließlich der Entscheidungen darüber, wer ein Recht auf Asyl oder Aufenthalt hat, und den Erlass von Rückführungsentscheidungen.

Nach Angaben von Frontex haben die Mitgliedstaaten bisher Zusagen für knapp 400 der 690 Polizeibeamten und Spezialisten des Interventionspools gemacht. Alle erhalten demnach nochmals eine eigene Schulung durch Frontex. Die Behörde mit Sitz in Warschau hatte 2016 nach eigenen Angaben die Rückführung von 10.700 Flüchtlingen koordiniert, konnte Abschiebeflüge aber bisher nicht auf eigene Initiative organisieren.

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Angesichts der vielen im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlinge hat der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, mehr legale Einreisemöglichkeiten in die Europäische Union gefordert.

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