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08/12/2016

Dobrindts Pläne für Kurzzeitvignetten

EU-Innenpolitik

Dobrindts Pläne für Kurzzeitvignetten

Neue Pläne für die Pkw-Maut-Preise für ausländische Autofahrer

[Tim Reckman/Flickr]

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant einem Pressebericht zufolge Änderungen bei den Pkw-Maut-Preisen für ausländische Autofahrer.

Für die Kurzzeit-Vignetten von Ausländern seien fünf Stufen geplant, die sich unter anderem nach dem Hubraum des Fahrzeugs richten, berichtete die „Passauer Neue Presse“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein Papier des Bundesverkehrsministeriums. Im aktuell gültigen Maut-Gesetz sind es drei Stufen.

Für die Zehn-Tages-Vignette sollen demnach ausländische Autofahrer künftig 2,50, vier, sechs, 14 oder 20 Euro zahlen. Für die Zwei-Monats-Vignette seien Preise von sieben, elf, 14, 30 sowie 40 Euro vorgehen. Damit werde dem Anliegen der Europäischen Kommission nach einem angemesseneren Verhältnis der Preise für Jahres- und Kurzzeitvignetten „auch für kleinere Fahrzeuge mit einem günstigen Jahresvignettenpreis“ entgegengekommen, zitierte die Zeitung
aus dem Papier.
Unter dem Strich würden die Veränderungen nicht zu Mindereinnahmen führen, wie es bisher spekuliert werde, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Es gehe „um aufkommensneutrale Änderungen“.

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Im Streit über die geplante Pkw-Maut in Deutschland gibt es eine überraschende Wende.

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Dobrindt hatte in der vergangenen Woche einen Durchbruch bei den Gesprächen zwischen EU-Kommission und Bundesregierung über eine europarechtskonforme Pkw-Maut-Regelung verkündet. Die Verhandlungen will er noch in diesem Monat abschließen. Laut aktueller Rechtslage würden Zehn-Tages-Vignetten für ausländische Autofahrer fünf, zehn oder 15 Euro kosten, Zwei-Monats-Vignetten 16, 22 oder 30 Euro.