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05/12/2016

Dezember-Gipfel: Keine Dinner-Einladung für Theresa May

EU-Innenpolitik

Dezember-Gipfel: Keine Dinner-Einladung für Theresa May

Premierministerin Theresa May wird bei dem von Donald Tusk ausgerichteten Gipfel-Dinner nicht anwensend sein.

[European Council]

Der traditionelle EU-Gipfel gegen Jahresende dauert diesmal nur einen Tag. Den Abschluss bildet ein gemeinsames Dinner, zu dem Theresa May scheinbar nicht geladen ist. EurActiv Brüssel berichtet.

Am gestrigen Donnerstag erschien das Richtprogramm für das letzte große Treffen der EU-Spitzenpolitiker in diesem Jahr. Ratspräsident Donald Tusk, der den Vorsitz solcher Gipfel übernimmt, lädt die europäischen Staats- und Regierungschefs am 15. Dezember zu einem kurzen Ein-Tages-Treffen nach Brüssel ein. Normalerweise nehmen solche Gipfel zwei Tage in Anspruch.

Wie Tusk bereits im Vorfeld versprochen hatte, wird das Treffen eher beginnen als üblich – um 11:30 anstatt 15:00 Uhr. Gegen 18:30 Uhr endet es mit einer gemeinsamen Pressekonferenz des Kommissionspräsidenten, des Ratspräsidenten und des Premierministers der Slowakei, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Anschließend setzen 27 EU-Staatschefs ihre Diskussionen bei einem Arbeits-Dinner fort. Die britische Premierministerin Theresa May wird laut Programm nicht zugegen sein. Seit dem Brexit-Referendum vom 23. Juni kamen die führenden EU-Politiker erst einmal ohne Großbritannien zusammen: bei einem „informellen“ Treffen in Bratislava am 16. September. Auch wenn sie sich dort eigentlich über die Zukunft der EU nach Großbritanniens Ausstieg unterhalten wollten, schien es auf der abschließenden Pressekonferenz, als habe man vor allem den Brexit selbst diskutiert.

Fico in Bratislava: Keine "Rosinenpickerei" bei Brexit-Verhandlungen

Obwohl es auf dem Bratislava-Gipfel eigentlich um Migration und Sicherheit ging, endete die Abschlusspressekonferenz mit einer strengen Botschaft an Großbritannien: Schluss mit dem „Rosinenpicken“. EurActiv Brüssel berichtet.

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Zusammenkünfte ohne das Vereinigte Königreich gelten als „informell“, da offiziell nur alle 28 Mitgliedsstaaten gemeinsam Entscheidungen im Namen der EU treffen können. Großbritannien bleibt solange vollständiges EU-Mitglied, bis sich die Premierministerin auf Artikel 50 des EU-Vertrags beruft und somit die formellen Brexit-Verhandlungen einleitet. Von da an können sich die übrigen 27 Staats- und Regierungschefs offiziell ohne Großbritannien treffen – jedoch nur, um Brexit-relevante Themen zu besprechen.

Beim übernächsten Gipfel im Frühling werden die EU-Spitzenpolitiker erstmals im neuen Europa-Gebäude zusammenkommen.

Zeitstrahl

15. Dezember: EU-Gipfel in Brüssel