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28/09/2016

Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast doppelt so hoch wie im Vorjahr

EU-Innenpolitik

Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast doppelt so hoch wie im Vorjahr

Deutschland hat die Menge seiner Waffenlieferungen 2015 stark gesteigert.

[The U.S. Army/Flickr]

Die deutschen Rüstungsexporte haben sich einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verteidigte die Entwicklung.

2015 seien Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt worden, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf den „Rüstungsexportbericht 2015“ des Wirtschaftsministeriums, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will.

2014 habe die Regierung lediglich Rüstungsexporten im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung erteilt.  Die Rüstungsexporte seien damit auf den höchsten Stand in diesem Jahrhundert gestiegen. Mit 7,86 Milliarden Euro habe das Volumen im vergangenen Jahr auch jene 7,5 Milliarden Euro übertroffen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Februar unter Berufung auf vorläufige Zahlen genannt hatte. Insgesamt habe die Regierung 2015 wie im Jahr zuvor 100 Anträge abgelehnt. 12.687 erteilten sie demnach grünes Licht, 597 mehr als 2014.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verteidigte die Entwicklung in der „Süddeutschen Zeitung. Grund des „erheblich gestiegenen Gesamtvolumen“ seien unter anderem die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung zugesagten Lieferungen etwa für Kampfpanzer an Katar, „die ich leider nicht rückgängig machen kann“, sagte Gabriel. Außerdem zählten darin auch Lieferungen an Bündnispartner wie Großbritannien, die er als „völlig unproblematisch“ bezeichnete. Der Export von Kleinwaffen wie Maschinengewehren und Panzerfäusten sei jedoch „drastisch“ gesunken und auf dem niedrigsten Wert seit 15 Jahren, so der Wirtschaftsminister.