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09/12/2016

De Maiziere: Bezüge zu Paris-Attentätern bei festgenommenen IS-Verdächtigen

EU-Innenpolitik

De Maiziere: Bezüge zu Paris-Attentätern bei festgenommenen IS-Verdächtigen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht Bezüge zu den Paris-Attentätern bei den drei heute in Norddeutschland festgenommenen Syrern. Foto: dpa

Die Ermittlungen zu den verhafteten mutmaßlichen Mitgliedern der Extremistenmiliz IS zeigen laut Innenminister Thomas de Maiziere Bezüge zu den Attentätern von Paris. Die festgenommenen Syrer waren als Flüchtlinge nach Norddeutschland gekommen.

Die drei in Schleswig-Holstein festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) sollen einen Bezug zu den Attentätern von Paris gehabt haben. So gebe es Hinweise darauf, dass die drei Männer über dieselbe Schlepperorganisation nach Deutschland gekommen seien, die die Attentäter von Paris nach Europa gebracht habe, sagte Innenminister Thomas de Maiziere in Berlin. Zudem spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus derselben Werkstatt stammten.

Der Polizeieinsatz am Dienstag habe in mehreren Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Norddeutschland stattgefunden, sagte de Maiziere. Alle drei Männer hätten die sogenannte Balkanroute zur Einreise genutzt. Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen gebe es nach bisherigem Stand der Ermittlungen nicht. Es bestehe aber der Verdacht, dass die Festgenommen im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen bereithielten. Es könne sich somit um eine „Schläferzelle“ handeln.

De Maiziere sagte, die Hinweise an die Sicherheitsbehörden lägen schon längere Zeit vor, die Ermittlungen hätten über mehrere Monate angedauert. Dazu gehörten auch persönliche Observierungen und die Kommunikationsüberwachung. Zu keinem Zeitpunkt sei von den drei Personen eine Gefahr ausgegangen.

Es spreche einiges dafür, dass der IS solche Personen unter Flüchtlinge mische, um Verunsicherung zu schüren, sagte der Minister. Die Extremistenorganisation sei eigentlich nicht auf Flüchtlingsströme angewiesen, um Menschen nach Deutschland und Europa zu bringen.

Die drei mutmaßlichen IS-Mitglieder waren nach Angaben der Bundesanwaltschaft bei einem Großeinsatz der Polizei festgenommen worden. Die ARD berichtete, die drei Syrer seien in verschiedenen Flüchtlingsunterkünften in den Hamburger Vororten Ahrensburg, Großhansdorf und Reinfeld bei Lübeck festgenommen worden.