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18/01/2017

Bundesarbeitsministerin Nahles will Zehntausende Flüchtlinge in Arbeitsmarkt integrieren

EU-Innenpolitik

Bundesarbeitsministerin Nahles will Zehntausende Flüchtlinge in Arbeitsmarkt integrieren

Arbeitsministerin Adrea Nahles

[Metropolico.org/Flickr]

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles rechnet damit, dass im nächsten Jahr ein Drittel der Flüchtlinge in Deutschland einen Job finden. Kritiker sprechen von „Schönfärberei“.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will schon im kommenden Jahr Zehntausende Flüchtlinge im deutschen Arbeitsmarkt unterbringen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, habe ihr Ministerium dies auf eine Anfrage der Grünen verlautet lassen. Nahles rechnet demzufolge damit, dass 2016 35 Prozent der Flüchtlinge von der staatlichen Grundsicherung Hartz IV einen Job finden oder sich anderweitig selbst versorgen könnten.

Anerkannte und erwerbsfähige Asylbewerber haben Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV), wenn nicht in Arbeit sind. Zahlen des Arbeitsministeriums zufolge, die in einer Aufstellung für den Sozialausschuss des Bundestagszu finden sind, rechnet Deutschland aktuell mit 300.000 bis 350.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht. Sie alle würden 2016 erstmals Hartz IV bekommen. Schätzungen des Arbeitsministerium gehen davon aus, dass 65 Prozent dieser Menschen zunächst staatliche Hilfe benötigen – dies würde im Jahresdurchschnitt zusätzliche 272.000 Hartz-IV-Empfänger durch die Flüchtlingskrise bedeuten. Zu den rund 200.000 als erwerbsfähig eingeschätzen Erwachsenen kommen etwa 70.000 Nicht-Erwerbsfähige, darunter vorrangig Kinder.

Bislang hatte die Arbeitsministerin vor zu großem Optimismus gewarnt. Im September sagte sie mit Bezug auf eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung: „Nicht einmal jeder zehnte kann direkt in Arbeit oder Ausbildung kommen.“ Laut dieser Studie hatten in der Vergangenheit lediglich acht Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Beschäftigung gefunden.

Die Grünen bewerteten Nahles neuen Kurs als „Schönfärberei“. Deren arbeitsmarktpolitische Sprecherin Brigitte Pothmer nannte die Prognose gegenüber der „SZ“ jedoch für „vollkommen utopisch“. Nahles habe den Geldbedarf, der durch den Flüchtlingszuzug entsteht, künstlich kleinrechnen lassen. „So versucht sie zu kaschieren, dass sie beim Finanzminister nicht genug Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt herausverhandelt hat, krititiierte Pothmer.