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25/09/2016

Brexit tatsächlich erst 2019?

EU-Innenpolitik

Brexit tatsächlich erst 2019?

Der Beginn der EU-Austrittsverhandlungen Großbritanniens ist immer noch ungewiss.

Foto: pixabay

Der Zeitpunkt, an dem Großbritannien endgültig aus der Europäischen Union ausscheiden wird, könnte sich einem Zeitungsbericht zufolge bis weit in das Jahr 2019 hinauszögern.

Nach einem Bericht der „Sunday Times“ warnen Mitglieder des Kabinetts von Premierministerin Theresa May Vertreter des Finanzsektors in vertraulichen Gesprächen bereits davor, dass die
Regierung den offiziellen Austrittsantrag deutlich später stellen könnte als angekündigt.

„Die Minister denken inzwischen, der Antrag könnte sich bis Herbst 2017 verschieben“, sagte ein Vertreter der Londoner City, der mit zwei Ministern gesprochen hatte, dem Blatt. Grund sei vor allem, dass die Regierung mehr Zeit zur Vorbereitung der Austrittsverhandlungen benötige: „Sie haben noch gar nicht die Infrastruktur für die Leute, die sie einstellen müssen. Sie sagen,
sie kennen noch nicht einmal die Fragen, die sie bei Beginn der Verhandlungen
stellen sollten.“

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Ein Kabinettsmitglied nannte die französische Präsidentschafts- sowie die Bundestagswahl im kommenden Jahr als einen weiteren Grund für eine mögliche Verzögerung. Sollte Großbritannien wie angekündigt Ende des Jahres oder Anfang des kommenden Jahres seinen offiziellen Austrittsantrag stellen, fiele der Beginn der Verhandlungen mitten in den Wahlkampf der beiden führenden EU-Mitglieder. Die Austrittsverhandlungen sind aber laut EU-Vertrag auf zwei
Jahre begrenzt.

May hatte im Juli den früheren Europa-Minister David Davis zum neuen „Brexit“-Minister ernannt. Berichten zufolge soll er bisher erst die Hälfte der benötigten Mitarbeiter angeheuert haben. Der neuernannte Minister für internationalen Handel, Liam Fox, steht seinerseits vor der Herausforderung, geeignete Unterhändler zu finden – da internationale Handelsverträge seit
Jahrzehnten von Brüssel ausgehandelt werden, gibt es in Großbritannien nur noch eine Handvoll erfahrener Unterhändler.

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