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21/01/2017

BND-Affäre: Weitere Listen mit Spähzielen des NSA aufgetaucht

EU-Innenpolitik

BND-Affäre: Weitere Listen mit Spähzielen des NSA aufgetaucht

Abhörstation des BND in Bad Aibling: Neue Vorwürfe in Spionage-Affäre

[novofotoo/Flickr]

Europäische Institutionen, hochrangige politische Persönlichkeiten und Firmen im Ausland: Die BND-Affäre weitet sich aus. Nach Medieninformationen hat der deutsche Geheimdienst inzwischen mehr als 400.000 weitere NSA-Suchwörter mit Spähzielen entdeckt.

In der Spionageaffäre um den US-Geheimdienst NSA und den Bundesnachrichtendienst (BND) sind laut einem Medienbericht weitere Suchwort-Listen mit Spähzielen aufgetaucht. Auf BND-Rechnern in der Zentrale in Pullach hätten Beamte in den vergangenen Wochen nach Informationen des „Spiegel“ bislang unbekannte Dateien mit US-Spähzielen aufgespürt, schrieb „Spiegel Online“ am Donnerstagabend.

Bislang war bekannt geworden, dass die Rüstungsunternehmen EADS und Eurocopter sowie französische Diplomaten von der NSA mithilfe des BND überwacht werden sollten. Die neuen Dateien zeigten, dass das Interesse des US-Geheimdienstes an Wirtschaftsunternehmen womöglich weitaus größer gewesen sei, hieß es in dem Bericht. Weiter hieß es, der Fund entkräfte auch die Theorie vom Eigenleben des BND-Horchpostens in Bad Aibling, der demnach an der Zentrale vorbei mit den Amerikanern kooperiert hätte. Die neuen Dateien stammten nämlich aus dem Referat „Rechtsangelegenheiten und G10“ (TAG) in der BND-Zentrale in Pullach. Diese Abteilung sei damit beauftragt gewesen, deutsche Staatsbürger vor gesetzeswidrigen Spähangriffen zu bewahren, schrieb „Spiegel Online“. Ausgerechnet diese Abteilung habe also seit Jahren gewusst, dass die USA den vereinbarten Schutz europäischer Bürger ignorierten.

Dem Bericht zufolge wirft der Fund mehrere Fragen auf, etwa ob die Rechtsabteilung diesen Fund weitergemeldet habe und ob die Dateien in der BND-Spitze schon viel länger bekannt gewesen seien als bislang angenommen.

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