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03/12/2016

Belgien fordert Sondergipfel zu EU-Zukunft

EU-Innenpolitik

Belgien fordert Sondergipfel zu EU-Zukunft

Auf einem EU-Sondergipfel will Michel über die Zukunft der EU diskutieren.

Foto: Shutterstock

Als Reaktion auf den Austritt Großbritanniens aus der EU hat der belgische Regierungschef Charles Michel im kommenden Monat einen Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs gefordert.

Das Abstimmungsergebnis sei eine „Ohrfeige für das Projekt Europa“, sagte Michel am Freitag in Brüssel. „Ich fordere ein Konklave, um unser Engagement im Juli zu bekräftigen. Wir müssen unsere Prioritäten definieren und eine neue Zukunft für Europa darlegen.“

Michel warnte gleichzeitig, nicht in „Panik“ zu verfallen. „Wir müssen einen kühlen Kopf bewahren“, sagte er vor Journalisten. Das von ihm vorgeschlagene „Konklave“ der Staats- und Regierungschefs werde natürlich ohne Großbritannien stattfinden. Ziel müsse es dabei sein, Initiativen mit Blick auf den Binnenmarkt, die Digitalisierung Europas, die Vertiefung der
Wirtschafts- und Währungsunion sowie zur inneren und äußeren Sicherheit zu ergreifen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Dienstag und Mittwoch zu ihrem regulären Juni-Gipfel zusammen, der nun vollständig vom Brexit dominiert sein dürfte. Mehrere EU-Politiker forderten Großbritannien auf, bis dahin offiziell den Austritt zu erklären, damit die Verhandlungen dazu rasch beginnen können. Dann beginnt eine zweijährige Frist, in der beide Seiten die Entflechtung ihrer Beziehungen aushandeln. Experten halten diese Zeit angesichts der komplexen Verbindungen zwischen Großbritannien und der EU für kurz; ein Teil des Brexit-Lagers spekuliert auf eine längere Übergangszeit bis 2019.